„Ausbau der ganztägigen Schulformen in OÖ“: Rein erhalterische Bildungspolitik schadet Menschen und Wirtschaft
„Wir wünschen uns für alle Familien und Kinder in Oberösterreich eine echte Wahlfreiheit bei ihrer Arbeit und Ausbildung."
Blog
RH-Rohbericht zum Betriebsbaugebiet Ohlsdorf
Der heute vorgelegte RH-Rohbericht bestätigt die Kritik von NEOS in einer erschreckenden Weise, sagt die Stv. Landessprecherin von NEOS OÖ und Nationalratsabgeordnete Karin Doppelbauer: „Im Fall Ohlsdorf kam es auf allen Ebenen zu massiven Verfehlungen, die dazu geführt haben, dass 18ha Wald gerodet wurden und einem Betriebsgelände weichen mussten, das heute niemand will. Die Veräußerung der Bundesforste an den Industriellen Hans Asamer hätte so niemals stattfinden dürfen, und noch dazu wurden die Liegenschaften weit unter ihrem Wert verkauft.
Kindertagesheimstatistik: Unter Schwarz-Blau wird das Kinderbetreuungs-Schlusslicht Oberösterreich nie zu einem Kinderland Nummer 1
Die aktuelle Kindertagesheimstatistik Oberösterreich zeige, dass Oberösterreich bei der Kinderbetreuung die rote Laterne weiterhin fest im Griff habe.
LRH-Bericht zur Abfallwirtschaft inkl. Spezialfall Freistadt
„Ich vermisse die Fairness in unserem Oberösterreich. Es geht viel zu oft darum, ob man jemanden in einer Entscheidungsfunktion im Land, Bezirk oder der Gemeinde kennt."
Klimaumfrage des Landes: Schwarz-Blau arbeitet an der Realität der Oberösterreicher:innen vorbei
„Eine echte Klimastrategie, ein Plan, wo Windräder gebaut werden können, Maßnahmen gegen die Personalnot in der Energiebranche – es gibt viel zu tun für die Politik.
LRH-Bericht zu Rechts-und Beratungsleistungen in der OÖG und KUK: Handlungsbedarf bei Vergabeverfahren
„Jedes Unternehmen, das verantwortungsvoll und nachhaltig arbeitet, gibt sich selbst klare Regeln, damit teure Freunderlwirtschaft und eine zu einseitige Beratung vermieden werden."
Gesundes, kostenfreies und regionales Mittagessen in Kindergärten und Pflichtschulen – ÖVP/FPÖ dagegen
„Wir möchten in dieser Zeit der Teuerung und Verunsicherung rasch und gezielt entlasten, und zwar so, dass die Familien auch wirklich etwas davon haben."
Initiative bewirkt deutliche Verbesserung für Nutzer:innen von Behindertenparkplätzen im Land
NEOS hatten im Jänner einen Antrag eingebracht, der forderte, dass unter Zuhilfenahme des Raum-Informationssystems DORIS eine Übersicht aller Behindertenparkplätze in den Bezirkshauptstädten erstellt werden soll und diese auf der Homepage des Landes veröffentlicht werden soll.
Unter Schwarz-Blau wird das Kinderbetreuungs-Schlusslicht Oberösterreich bestimmt nicht das Kinderland Nummer 1
"Wir NEOS stehen für ganz klare Ziele bei der Kinderbetreuung im Land und werden davon auch nicht abrücken. Der NEOS-Weg ist ganz klar: Hin zu einem Betreuungsschlüssel von 1 zu 10, hin zu Öffnungszeiten, die der Realität der Familien entsprechen und hin zu einem Arbeitsumfeld für die Pädagog:innen, wo sie ihren eigentlichen Job machen können, anstatt mit Bürokratie belastet zu sein."
Marienbrücke Gmunden kurzfristig gesperrt
Die Gmunder Marienbrücke musste am Freitagnachmittag für die Benützung vorübergehend gesperrt werden.
Schwarz-Blau entlarvt sich weiter bei der Kinderbildung
„Die ÖVP hat sich selbst entlarvt, von der FPÖ weiß man es ohnehin – Oberösterreich als „Kinderland Nummer 1“ wird es mit dieser Koalition nie geben!"
Wir sind entsetzt über Aussagen der OÖVP zur Kinderbetreuung
Zitat von ÖVP-Klubobmann Dörfel aus der heutigen Landtagssitzung: „Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ist eigentlich der direkte Weg zur Zwangsarbeit junger Mütter.“
Oö. Rechnungsabschluss
NEOS kritisieren vor allem die Höhe der Übertragungsmittel, auf die auch der LRH heute hinweist: „Das Budget ist mit so hohen Übertragungsmitteln jedes Jahr aufs Neue in Wirklichkeit eine Lüge."
Von der Kinderbetreuung zur echten Kinderbildung
„Ich will für Oberösterreich eine Kinderbildung, in der jedes Kind einen Platz bekommt, auch schon vor dem 3. Geburtstag - wenn Eltern es brauchen."
Windkraft-Debatte
„Windkraft ist nicht die einzige Lösung für die Herausforderung der Energiewende, aber zu wenig Windkraft ist ein Problem, das uns alle betrifft. Es ist deshalb an der Zeit beim wichtigen Thema Windenergie endlich an einem Strang zu ziehen."