30er-Zonen: Löchrige 30er Zone in Weichstetten als Paradebeispiel
NEOS würden die aktuelle Forderung des VCÖ unterstützen, wonach Städte und Gemeinden Tempo 30 im Ortsgebiet einfacher umsetzen können sollen.
NEOS würden die aktuelle Forderung des VCÖ unterstützen, wonach Städte und Gemeinden Tempo 30 im Ortsgebiet einfacher umsetzen können sollen.
Kinderbildung als größter Hebel im Land, Reformbedarf bei der Rot-Weiß-Rot Card und Arbeit muss sich lohnen.
Dringlicher Antrag und Aktuelle Stunde zu Personalnot und Rot-Weiß-Rot-Card
„Das sechste Amtsjubiläum von LH Stelzer markiert sechs Jahre zaghaftes Verwalten, Taktieren und Inszenieren ohne wirklichen Führungs- und Gestaltungsanspruch. Für eine Vielzahl der Probleme, die LH Stelzer in seiner heutigen Rede anspricht, tragen er und die ÖVP unmittelbare Verantwortung."
Felix Eypeltauer: „Wie wir mit diesen gut integrierten und arbeitswilligen Menschen umgehen, ist himmelschreiend dumm!“
Felix Eypeltauer: „Wie wir mit diesen gut integrierten und arbeitswilligen Menschen umgehen, ist himmelschreiend dumm!“
„Die Landesregierung hat offenbar endlich begriffen, dass es dringend einen Ausbau der Windkraft braucht. Hätte die Schwarz-Blaue Koalition seitdem sie in Oberösterreich an der Macht ist, jedes Jahr nur zwei Windräder gebaut, hätten wir aber jetzt schon mehr Windräder als sie bis 2030 plant."
„Ich gratuliere unseren Betrieben und Fachkräften zu dieser tollen Leistung. Der Trend im Regional Competitiveness Index zeigt, mit wie viel Innovationskraft und Präzision unsere Betriebe arbeiten. "
„Die FPÖ hat heute erneut Gestaltungswillen in Sachen Energiewende vermissen lassen. Die Landeshauptmannstellvertreter-Partei liefert viel Kritik und Unverständnis für bestehende Klimaziele und Maßnahmen, Alternativen und echte Lösungen finden wir auf dem „blauen Weg“ aber keine.
NEOS fordern in Petition außerdem Psychotherapie auf Krankenschein
„In Gmunden ist nicht nur die Landschaft einzigartig, sondern leider auch die Anzahl der politischen Ausschüsse. Keine andere Gemeinde in Österreich hat so viele Ausschüsse wie Gmunden, nämlich 17 an der Zahl."
„Wie kann es sein, dass die Landesregierung so an der Lebens– und Wirtschaftsrealität unserer Betriebe und Unternehmer:innen vorbei arbeitet?"
Welchen Mehrwert die konstruktive Oppositionsarbeit von NEOS im Oö. Landtag hat, zeigt sich nun erneut daran, dass es nun auch erstmals in der Legislaturperiode einen Allparteienantrag auf Initiative einer Oppositionspartei geben wird.