Anlässlich des morgigen Weltfrauentages macht die NEOS OÖ-Frauensprecherin Julia Bammer darauf aufmerksam, dass eine gute Frauenpolitik vor allem auch eine gute Kinderbildungspolitik brauche: „Im letzten Kindergartenjahr haben nur knapp ein Viertel der Kinder zwischen drei und sechs Jahren einen vollzeittauglichen Betreuungsplatz gehabt."
NEOS OÖ-Klubobmann Felix Eypeltauer fordert von der Regierung von Landeshauptmann Thomas Stelzer endlich eine Kinderbildungspolitik, die sich mit dem echten Bedarf der Familien im Land auseinandersetzt.
Mit Blick Richtung Sommer sorgt der NEOS-Vorschlag, die andere desolate Uferseite der Bucht im Zuge der Renaturierung ebenfalls zu berücksichtigen, nun für mehr Sicherheit und Badespaß in Gmunden. „Unser Verbesserungsvorschlag wurde einstimmig im Stadtrat abgesegnet“, freut sich NEOS Natur- und Umweltstadtrat Philipp Wiatschka.
Die heute im Zuge einer Pressekonferenz präsentierte Rechtsstudie zur "Waldvernichtung in Ohlsdorf" bestätigt die NEOS-Kritik in Sachen Raumordnung.
Neben fehlenden Materialien und zu wenig Fachkräften um etwa die PV-Anlage am Dach zu montieren, wird die heimische Energiewende zunehmends auch durch einen weiteren Faktor ausgebremst: mangelnde Netzkapazitäten.
„Die Causa Seniorenbund zeigt die Wichtigkeit von Kontrolle der Regierung durch eine unabhängige Opposition. Erst durch eine NEOS-Anfrage ist die Causa Seniorenbund überhaupt ins Rollen gekommen. Durch diese NEOS-Kontrolle kommen jetzt rund 2,5 Millionen Euro Steuergeld zurück in die Kassen der Republik."
„Die Causa Seniorenbund zeigt, wie wichtig Kontrolle der Regierung durch eine unabhängige Opposition ist. Erst durch eine NEOS-Anfrage ist die Causa Seniorenbund überhaupt ins Rollen gekommen. Durch NEOS-Kontrolle kommen jetzt rund 2,5 Millionen Euro Steuergeld zurück in die Kassen der Republik."
Die Klubvorsitzenden von SPÖ, Grünen und NEOS fordern Reform ein
Felix Eypeltauer: „FPÖ und ÖVP versuchen weiterhin eine öffentliche Debatte zur Modernisierung der Landespolitik zu verhindern. Das ist alte Politik!“
Der NEOS Landtagsklub hat Patenschaften für zwei Inhaftierte Menschen im Iran übernommen. Konkret übernehmen Klubobmann Felix Eypeltauer und seine Stellvertreterin Julia Bammer die Patenschaft für Elham Afkari und Rafigh Salimi.
Seit Jahren schränkt die FPÖ in Oberösterreich Jugendliche in ihrer Freiheit unnötig ein.
„Nirgends ist die Spanne zwischen dem Gesagtem und dem, was unter LH Thomas Stelzer geschieht, wie bei der Kinderbetreuung."
„Der Landeshauptmann hat mit seinen Fingern in der Medienlandschaft des Landes nichts zu suchen. Wir NEOS treten deshalb schon länger gegen das Mitspracherecht der Landeshauptleute bei der Bestellung der ORF-Landesdirektoren ein."
„Wir sehen, dass die MedFakultät nicht die Lösung für den Ärzt:innenmangel ist, wir sehen, dass die Pflegekräfte wegbrechen, dass Stationen gesperrt werden müssen, weil Personal fehlt und sich beim bestehenden Personal Überstunden anhäufen."