
Gmunden: Reduktion der Ausschüsse
„In Gmunden ist nicht nur die Landschaft einzigartig, sondern leider auch die Anzahl der politischen Ausschüsse. Keine andere Gemeinde in Österreich hat so viele Ausschüsse wie Gmunden, nämlich 17 an der Zahl."
„In Gmunden ist nicht nur die Landschaft einzigartig, sondern leider auch die Anzahl der politischen Ausschüsse. Keine andere Gemeinde in Österreich hat so viele Ausschüsse wie Gmunden, nämlich 17 an der Zahl."
„Wie kann es sein, dass die Landesregierung so an der Lebens– und Wirtschaftsrealität unserer Betriebe und Unternehmer:innen vorbei arbeitet?"
Welchen Mehrwert die konstruktive Oppositionsarbeit von NEOS im Oö. Landtag hat, zeigt sich nun erneut daran, dass es nun auch erstmals in der Legislaturperiode einen Allparteienantrag auf Initiative einer Oppositionspartei geben wird.
Anlässlich des morgigen Weltfrauentages macht die NEOS OÖ-Frauensprecherin Julia Bammer darauf aufmerksam, dass eine gute Frauenpolitik vor allem auch eine gute Kinderbildungspolitik brauche: „Im letzten Kindergartenjahr haben nur knapp ein Viertel der Kinder zwischen drei und sechs Jahren einen vollzeittauglichen Betreuungsplatz gehabt."
NEOS OÖ-Klubobmann Felix Eypeltauer fordert von der Regierung von Landeshauptmann Thomas Stelzer endlich eine Kinderbildungspolitik, die sich mit dem echten Bedarf der Familien im Land auseinandersetzt.
Mit Blick Richtung Sommer sorgt der NEOS-Vorschlag, die andere desolate Uferseite der Bucht im Zuge der Renaturierung ebenfalls zu berücksichtigen, nun für mehr Sicherheit und Badespaß in Gmunden. „Unser Verbesserungsvorschlag wurde einstimmig im Stadtrat abgesegnet“, freut sich NEOS Natur- und Umweltstadtrat Philipp Wiatschka.
Die heute im Zuge einer Pressekonferenz präsentierte Rechtsstudie zur "Waldvernichtung in Ohlsdorf" bestätigt die NEOS-Kritik in Sachen Raumordnung.
Neben fehlenden Materialien und zu wenig Fachkräften um etwa die PV-Anlage am Dach zu montieren, wird die heimische Energiewende zunehmends auch durch einen weiteren Faktor ausgebremst: mangelnde Netzkapazitäten.
„Die Causa Seniorenbund zeigt die Wichtigkeit von Kontrolle der Regierung durch eine unabhängige Opposition. Erst durch eine NEOS-Anfrage ist die Causa Seniorenbund überhaupt ins Rollen gekommen. Durch diese NEOS-Kontrolle kommen jetzt rund 2,5 Millionen Euro Steuergeld zurück in die Kassen der Republik."
„Die Causa Seniorenbund zeigt, wie wichtig Kontrolle der Regierung durch eine unabhängige Opposition ist. Erst durch eine NEOS-Anfrage ist die Causa Seniorenbund überhaupt ins Rollen gekommen. Durch NEOS-Kontrolle kommen jetzt rund 2,5 Millionen Euro Steuergeld zurück in die Kassen der Republik."
Die Klubvorsitzenden von SPÖ, Grünen und NEOS fordern Reform ein
Felix Eypeltauer: „FPÖ und ÖVP versuchen weiterhin eine öffentliche Debatte zur Modernisierung der Landespolitik zu verhindern. Das ist alte Politik!“
Der NEOS Landtagsklub hat Patenschaften für zwei Inhaftierte Menschen im Iran übernommen. Konkret übernehmen Klubobmann Felix Eypeltauer und seine Stellvertreterin Julia Bammer die Patenschaft für Elham Afkari und Rafigh Salimi.