
Ergebnis verdeutlicht Besserungsbedarf bei Raumordnung
Die heute im Zuge einer Pressekonferenz präsentierte Rechtsstudie zur "Waldvernichtung in Ohlsdorf" bestätigt die NEOS-Kritik in Sachen Raumordnung.
Die heute im Zuge einer Pressekonferenz präsentierte Rechtsstudie zur "Waldvernichtung in Ohlsdorf" bestätigt die NEOS-Kritik in Sachen Raumordnung.
Neben fehlenden Materialien und zu wenig Fachkräften um etwa die PV-Anlage am Dach zu montieren, wird die heimische Energiewende zunehmends auch durch einen weiteren Faktor ausgebremst: mangelnde Netzkapazitäten.
„Die Causa Seniorenbund zeigt die Wichtigkeit von Kontrolle der Regierung durch eine unabhängige Opposition. Erst durch eine NEOS-Anfrage ist die Causa Seniorenbund überhaupt ins Rollen gekommen. Durch diese NEOS-Kontrolle kommen jetzt rund 2,5 Millionen Euro Steuergeld zurück in die Kassen der Republik."
„Die Causa Seniorenbund zeigt, wie wichtig Kontrolle der Regierung durch eine unabhängige Opposition ist. Erst durch eine NEOS-Anfrage ist die Causa Seniorenbund überhaupt ins Rollen gekommen. Durch NEOS-Kontrolle kommen jetzt rund 2,5 Millionen Euro Steuergeld zurück in die Kassen der Republik."
Die Klubvorsitzenden von SPÖ, Grünen und NEOS fordern Reform ein
Felix Eypeltauer: „FPÖ und ÖVP versuchen weiterhin eine öffentliche Debatte zur Modernisierung der Landespolitik zu verhindern. Das ist alte Politik!“
Der NEOS Landtagsklub hat Patenschaften für zwei Inhaftierte Menschen im Iran übernommen. Konkret übernehmen Klubobmann Felix Eypeltauer und seine Stellvertreterin Julia Bammer die Patenschaft für Elham Afkari und Rafigh Salimi.
Seit Jahren schränkt die FPÖ in Oberösterreich Jugendliche in ihrer Freiheit unnötig ein.
„Nirgends ist die Spanne zwischen dem Gesagtem und dem, was unter LH Thomas Stelzer geschieht, wie bei der Kinderbetreuung."
„Der Landeshauptmann hat mit seinen Fingern in der Medienlandschaft des Landes nichts zu suchen. Wir NEOS treten deshalb schon länger gegen das Mitspracherecht der Landeshauptleute bei der Bestellung der ORF-Landesdirektoren ein."
„Wir sehen, dass die MedFakultät nicht die Lösung für den Ärzt:innenmangel ist, wir sehen, dass die Pflegekräfte wegbrechen, dass Stationen gesperrt werden müssen, weil Personal fehlt und sich beim bestehenden Personal Überstunden anhäufen."
„Wir werden es jeden Monat wieder sagen: Das Land hat den größten Hebel gegen den Arbeitskräftemangel selbst in der Hand, eine hochwertige Kinderbildung- und Betreuung!“, sagt NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer heute zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten, die erneut einen Anstieg bei den offenen Stellen aufzeigt.
NEOS begrüßen die Unterstützung von Familien rund um Ausgaben für Schulkosten.
Die Entscheidung des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats bekräftigt das, was jede:r Oberösterreicher:in weiß: Der OÖ Seniorenbund ist Teil der OÖ Volkspartei.