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Lebensqualität im Zentralraum: Lärmschutz und eine Überbauung der Weststrecke in Leonding!

Felix Eypeltauer, NEOS OÖ Landessprecher und Nationalratsabgeordneter: "Der Ausbau der Weststrecke bringt eine gewaltige Schneise mitten durch Leonding – durch eine Überbauung können wir wir diese Wunde im Stadtgefüge schließen und Lärmschutz garantieren."

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Kalendersprüche sind keine Grundlage für Milliardenausgaben für eine neue Universität

Felix Eypeltauer: "Kalendersprüche und vage Andeutungen sind nicht die Basis, auf der deratig fundamentale Entscheidungen getroffen werden sollten."

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NEOS OÖ/ Doppelbauer: „Landesumlage streichen statt Gemeinden an den Subventionstropf zu hängen!“

Karin Doppelbauer zur heutigen Landtagssitzung: „Die Gemeinden spielen eine substanzielle Rolle in der Bewältigung der COVID-19 Krise. Sie schaffen Wertschöpfung in der Region.“

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NEOS OÖ/ Doppelbauer: „Billiges EU-Bashing von Finanzminister Blümel zeigt einmal mehr seine Inkompetenz“

„Finanzminister Blümel muss endlich verstehen, dass das Finanzministerium nicht eine Spielwiese für Showpolitik ist. Heute jedenfalls gehört dringend die Begründung zum Fixkostenzuschuss überarbeitet, damit ihn die EU-Kommission endlich genehmigen kann“, fordert NEOS-Budget- und …

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Schulstart in Oberösterreich: SchülerInnen haben in den letzten Monaten Großartiges geleistet!

Felix Eypeltauer: „Die Landesregierung darf ihre Verantwortung dieses Schuljahr nicht wieder an die Eltern oder den Bund abschieben.“

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Hilfspaket des Landes kommt nicht an - konkrete Hilfen statt heißer Marketingluft gefordert

Wie die Bundeshilfen, kommt auch das Hilfspaket des Landes Oberösterreich nicht bei den Betrieben an. War es noch zu begrüßen, dass sich die Landesregierung damals rasch auf ein erstes Hilfspaket einigte, müssen wir feststellen, dass darauf keine Weiterentwicklung oder Evaluierung folgte. Das …

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Technische Universität Oberösterreich: Hochschulpolitik aus dem ÖVP-Wahlkampfbüro

"Die angekündigte TU in Linz ist ein einziges Wahlzuckerl", so NEOS OÖ Landessprecher und Nationalrat Felix Eypeltauer. Statt bestehende Stärken an JKU und in Hagenberg auszubauen und dort zu investieren, zerspragelt und schwächt dieses kurzsichtige ÖVP-Wahlkampfprojekt den Standort.  

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Sommerschule ist gut, aber zu wenig. Es braucht ein ganz-jähriges Förderprogramm!

Heute hat Bildungslandesrätin LHStv. Christine Haberlander die Sommerschule vorgestellt, welche nächsten Montag beginnt.  Doch zu glauben, dass mit zwei Wochen Deutsch-Sommerschule wieder alles geradegerückt sei, ist weder realistisch noch fair. 

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Schule und Kindergarten im Herbst: Familien brauchen Klarheit und verlässliche Regelungen 

Heute hat Bildungsminister Faßmann die neuen Vorgaben für den Schulstart im Herbst vorgestellt.Kindergärten blieben dabei ausgespart. Die Zuständigkeit dafür liegt genauso bei den Landesregierungen. Der NEOS OÖ Landessprecher und oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Felix Eypeltauer fordert …

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KFA Steyr: Luxuskrankenkasse zahlt 5-Sterne Strandurlaub in Italien 

“Der aktuelle RH-Bericht zu den haarsträubenden Luxusleistungen der KFA-Steyr bestätigt einmal mehr unsere Forderung nach Eingliederung dieser kleinen Luxus-Versicherungen in eine größere Soldiargemeinschaft. Dass dies bislang unterblieben ist, zeigt wieder: Im Oö. Landtag fehlt eine ehrliche, …

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Neos OÖ/Doppelbauer zur COFAG: Keine Kontrolle des Corona-Hilfsfonds

Fassungslos begegnet NEOS Sprecherin für Budget und Finanzen der jüngsten Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfrage aus dem Finanzministerium. Denn die Anfrage, die eigentlich auf datenschutzrechtliche Bedenken des COFAG-Konstrukts ausgerichtet war ergab eine andere Beantwortung als erwartet.

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Hat sich Landeshauptmann Stelzer seine Forderung nach mehr Grenzkontrollen eigentlich durchgedacht?

Erstaunt reagiert NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer auf die Forderung von Landeshauptmann Stelzer nach dem raschen Hochfahren von Grenzkontrollen: „Diese Forderung lässt sich als Headline gut verkaufen, ist aber in Wahrheit ziemlicher Unfug. Wir müssen einen Modus finden, die nächsten zwei …

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Neos OÖ/Doppelbauer zur Auflösung der WK-Rücklagen: die Grünen betreiben Wirtschaftspolitik mit türkisem Anstrich

Fassungslos begegnet die NEOS Sprecherin für Budget und Finanzen der Blockadehaltung der Bundesregierung in der gestrigen Nationalratssitzung betreffend die Auflösung der Wirtschaftskammer Rücklagen.

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Neos OÖ/Doppelbauer zur KTM Motohall: Schwarz-Blau hat Aufgabe des Kontrollausschusses nicht verstanden

Karin Doppelbauer: „Nach der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses, in dem schwarz-blau die Beschlussfassung zu mehr Transparenz in der Förderkultur blockierten, ist klar, dass es sich bei der ÖVP um eine Zudeckerpartei handelt, die Förderungen gönnerhaft ihren Freunden zukommen lässt, nicht …

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Undurchsichtige Vergaben für 70 Millionen EUR:
Weitere Agentur im OÖVP-Umfeld aufgetaucht

Drei Personen im engen Dunstkreis der OÖVP starteten rechtzeitig vor den öffentlichen Beschaffungsvorgängen in zig-Millionenhöhe durch das ÖVP-geführte Land Oö jeweils Unternehmen für den Vertrieb von medizinischer Schutzausrüstung.Ein konkreter Auftrag in Höhe von € 4,5 Mio, wo Ausrüstung um …

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An die Coronakrise angepasste Finanzplanung muss folgen

Karin Doppelbauer: "Die Überprüfung des oberösterreichischen Landeshaushalts 2019 durch den Landesrechnungshof zeigt, dass die Finanzplanungen aufgrund der Coronakrise nicht halten werden. Es gilt hier rasch zu agieren, um ein ähnliches Haushaltschaos wie auf Bundesebene zu verhindern."Grundätzlic …

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Neos OÖ/Doppelbauer zur oö. Raumordnungsnovelle: Der Zukunft wird kein Raum gegeben

Karin Doppelbauer: "Klingende Worte unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit und Leitstrategien reichen nicht aus, um dem Flächenfraß zu begegnen. Die Raumordnungsstrategie ist nicht geignet, eine Trendwende der katastrophalen Raumordnungspolitik in Oberösterreich einzuleiten."Mit einer Reihe an …

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Kinderaugen leuchten nicht mehr, Eltern, engagierte Pädagogen und Schulleiter haben es schwer, durchzuatmen.

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Digitale Lehrmethoden an Oberösterreichs Schulen? 

"2018 fühlten sich 52% der Lehrer_innen gar nicht auf digitale Lehrmethoden vorbereitet. Die Krise hat gezeigt, dass dieses Gefühl stimmt. Es gilt, aufzuholen!", sagt NEOS OÖ Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer und fordert von der Landesregierung eine Offensive für digitale Lehrmethoden.

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Fixkostenzuschüsse: Zu komplex, zu viele Betriebe schauen durch die Finger 

"Die weltfremden Regeln dieser gutgemeinten Hilfe schließen bis zu 40 Prozent der Betriebe aus", so NEOS OÖ Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer, und fährt fort: "Gerade wir im Wirtschaftsbundesland Oberösterreich brauchen endlich wirkungsvolle Maßnahmen!"

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Schule neu denken!

Unsere Gastautorin Sonja Schmolmüller ist pädagogische Mentorin, Autorin und Bildungsmanagerin. Als Schulgründerin und Praktikerin kennt sie die Herausforderungen im Bildungssystem aus eigener, langjähriger Erfahrung. 

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NEOS OÖ für Kürzung der Parteienförderung und Auflösung der WKOÖ Rücklagen

"Die Landesparteienförderung ist mit ihren insgesamt über 20 Millionen Euro völlig jenseits jeder Relation, ebenso die über 100 Millionen Euro Rücklagen der WKOÖ", sagt der NEOS OÖ Landessprecher und Linzer NAbg. Felix Eypeltauer. Gehaltsspenden von Politikern seien ein schönes Zeichen, aber ein …

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NEOS zu Kulturförderung für KTM: Ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden

Karin Doppelbauer: „Während Kulturschaffende von der Regierung in der Krise allein gelassen werden, verteidigt das Land Oberösterreich seine Millionengeschenke an KTM.“

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Land drückt sich vor Verantwortung für bedürftige Schüler_innen

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