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KFA Steyr: Luxuskrankenkasse zahlt 5-Sterne Strandurlaub in Italien 

“Der aktuelle RH-Bericht zu den haarsträubenden Luxusleistungen der KFA-Steyr bestätigt einmal mehr unsere Forderung nach Eingliederung dieser kleinen Luxus-Versicherungen in eine größere Soldiargemeinschaft. Dass dies bislang unterblieben ist, zeigt wieder: Im Oö. Landtag fehlt eine ehrliche, …

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Neos OÖ/Doppelbauer zur COFAG: Keine Kontrolle des Corona-Hilfsfonds

Fassungslos begegnet NEOS Sprecherin für Budget und Finanzen der jüngsten Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfrage aus dem Finanzministerium. Denn die Anfrage, die eigentlich auf datenschutzrechtliche Bedenken des COFAG-Konstrukts ausgerichtet war ergab eine andere Beantwortung als erwartet.

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Hat sich Landeshauptmann Stelzer seine Forderung nach mehr Grenzkontrollen eigentlich durchgedacht?

Erstaunt reagiert NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer auf die Forderung von Landeshauptmann Stelzer nach dem raschen Hochfahren von Grenzkontrollen: „Diese Forderung lässt sich als Headline gut verkaufen, ist aber in Wahrheit ziemlicher Unfug. Wir müssen einen Modus finden, die nächsten zwei …

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Neos OÖ/Doppelbauer zur Auflösung der WK-Rücklagen: die Grünen betreiben Wirtschaftspolitik mit türkisem Anstrich

Fassungslos begegnet die NEOS Sprecherin für Budget und Finanzen der Blockadehaltung der Bundesregierung in der gestrigen Nationalratssitzung betreffend die Auflösung der Wirtschaftskammer Rücklagen.

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Neos OÖ/Doppelbauer zur KTM Motohall: Schwarz-Blau hat Aufgabe des Kontrollausschusses nicht verstanden

Karin Doppelbauer: „Nach der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses, in dem schwarz-blau die Beschlussfassung zu mehr Transparenz in der Förderkultur blockierten, ist klar, dass es sich bei der ÖVP um eine Zudeckerpartei handelt, die Förderungen gönnerhaft ihren Freunden zukommen lässt, nicht …

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Undurchsichtige Vergaben für 70 Millionen EUR:
Weitere Agentur im OÖVP-Umfeld aufgetaucht

Drei Personen im engen Dunstkreis der OÖVP starteten rechtzeitig vor den öffentlichen Beschaffungsvorgängen in zig-Millionenhöhe durch das ÖVP-geführte Land Oö jeweils Unternehmen für den Vertrieb von medizinischer Schutzausrüstung.Ein konkreter Auftrag in Höhe von € 4,5 Mio, wo Ausrüstung um …

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An die Coronakrise angepasste Finanzplanung muss folgen

Karin Doppelbauer: "Die Überprüfung des oberösterreichischen Landeshaushalts 2019 durch den Landesrechnungshof zeigt, dass die Finanzplanungen aufgrund der Coronakrise nicht halten werden. Es gilt hier rasch zu agieren, um ein ähnliches Haushaltschaos wie auf Bundesebene zu verhindern."Grundätzlic …

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Neos OÖ/Doppelbauer zur oö. Raumordnungsnovelle: Der Zukunft wird kein Raum gegeben

Karin Doppelbauer: "Klingende Worte unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit und Leitstrategien reichen nicht aus, um dem Flächenfraß zu begegnen. Die Raumordnungsstrategie ist nicht geignet, eine Trendwende der katastrophalen Raumordnungspolitik in Oberösterreich einzuleiten."Mit einer Reihe an …

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Digitale Lehrmethoden an Oberösterreichs Schulen? 

"2018 fühlten sich 52% der Lehrer_innen gar nicht auf digitale Lehrmethoden vorbereitet. Die Krise hat gezeigt, dass dieses Gefühl stimmt. Es gilt, aufzuholen!", sagt NEOS OÖ Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer und fordert von der Landesregierung eine Offensive für digitale Lehrmethoden.

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Kinderaugen leuchten nicht mehr, Eltern, engagierte Pädagogen und Schulleiter haben es schwer, durchzuatmen.

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Fixkostenzuschüsse: Zu komplex, zu viele Betriebe schauen durch die Finger 

"Die weltfremden Regeln dieser gutgemeinten Hilfe schließen bis zu 40 Prozent der Betriebe aus", so NEOS OÖ Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer, und fährt fort: "Gerade wir im Wirtschaftsbundesland Oberösterreich brauchen endlich wirkungsvolle Maßnahmen!"

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Schule neu denken!

Unsere Gastautorin Sonja Schmolmüller ist pädagogische Mentorin, Autorin und Bildungsmanagerin. Als Schulgründerin und Praktikerin kennt sie die Herausforderungen im Bildungssystem aus eigener, langjähriger Erfahrung. 

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NEOS OÖ für Kürzung der Parteienförderung und Auflösung der WKOÖ Rücklagen

"Die Landesparteienförderung ist mit ihren insgesamt über 20 Millionen Euro völlig jenseits jeder Relation, ebenso die über 100 Millionen Euro Rücklagen der WKOÖ", sagt der NEOS OÖ Landessprecher und Linzer NAbg. Felix Eypeltauer. Gehaltsspenden von Politikern seien ein schönes Zeichen, aber ein …

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NEOS zu Kulturförderung für KTM: Ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden

Karin Doppelbauer: „Während Kulturschaffende von der Regierung in der Krise allein gelassen werden, verteidigt das Land Oberösterreich seine Millionengeschenke an KTM.“

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Land drückt sich vor Verantwortung für bedürftige Schüler_innen

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NEOS OÖ fordern besseren Online-Unterricht und Klarheit für Schüler_innen

"Wir sind in Woche 4 seit dem Schließen der Schulen. Nach wie vor ist es Glückssache, ob der Online-Unterricht gut oder schlecht funktioniert. Es braucht Konzepte für digitalen Unterricht und kostenlose Endgeräte für Kinder aus finanziell schwächeren Familien - die Landesregierung ist gefordert!“, …

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NEOS OÖ begrüßen erstes Standort-Paket der Landesregierung

Zustimmung erfährt das heute von LH Stelzer, LHStv. Haimbuchner und LR Achleitner vorgestellte, rund eine halbe Milliarde Euro starke, erste Standort-Paket für die Oberösterreichische Wirtschaft durch NEOS OÖ Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer. „Es muss sichergestellt werden, dass die …

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Versorgungssicherheit auf tönernen Füßen?

Eine alte Weisheit besagt: Wir werden uns dessen was wir haben erst bewusst, wenn wir es verlieren. Erleben wir momentan solch einen Verlust hinsichtlich unserer so sicher geglaubten Versorgungssicherheit mit Nahrungsmitteln? Sind die Tage der stets vollen Supermarktregale vorbei? Die COVID-19 …

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Oö. Herdprämie abschaffen, Mittel in Kinderbetreuung investieren!

NEOS OÖ-Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer: Der heute publizierte Prüfbericht des LRH zum Oö. Kinderbetreuungsbonus zeigt klar, dass dieser abzuschaffen ist. Freiwerdende Mittel müssen in den Ausbau flächendeckender, ganztägiger Kinderbetreuung fließen.

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Aktuelle Causa Landesmuseen: NEOS sehen strukturelles Kontrollversagen im Land OÖ

„Was ist eigentlich mit dem Land als Aufsichtsbehörde los?“, fragt NEOS OÖ Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer angesichts der laufend aufkommenden Missstände in Gemeinden, Gesellschaften und Vollzug und fährt fort: „Nach der Causa KTM, in der Landeshauptmann Stelzers Rechtfertigungsversuche …

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NEOS: Effizienzsteigerung der Sanierungsförderung ist Tropfen auf heißem Stein

NEOS Oö Landessprecher und NRAbg. Mag. Eypeltauer sieht in der heutigen Ankündigung von Wohnbaulandesrat LHStv. Haimbuchner, die Sanierungsförderung effizienter gestalten und die Einsparungen in Nachverdichtung fließen lassen zu wollen, wenig mehr als ein Feigenblatt. „Die wesentlichen Hebel …

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REGIOPOLE: So gewinnt Linz den Wettstreit um die besten Köpfe

Hagenberg, Perg, Linz, Wels, Traun, Pasching, Haid, Asten... die Gemeinden im Zentralraum bilden einen pulsierenden Wirtschaftsstandort und Lebensraum für über eine halbe Million Menschen. Diese kleinstrukturierte Regionalität ist in manchen Bereichen aber auch überholt: Bestes Beispiel sind ü …

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Lehrermangel in Oberösterreich: Überstunden kosten über 20 Mio. Euro

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6 Millionen Euro OÖ-Wahlkampfkostengrenze eine Farce

„Eine Farce“ nennt NEOS Oö Landessprecher NAbg. Mag. Felix Eypeltauer den heute im Landtag diskutierten Antrag von ÖVP und FPÖ zur Landes-Wahlkampfkostenobergrenze. Während im Bund 7 Millionen € als Grenze gelten, soll in Oberösterreich nun eine Grenze von 6 Millionen € beschlossen werden.

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