Wie zuletzt bei Europa- und Nationalratswahl werden NEOS alle 14 Tage bis zum Wahltag die Einnahmen und Ausgaben des Landtagswahlkampfes veröffentlichen. Einnahmen und Ausgaben sind 365 Tage im Jahr transparent einsehbar.
Wie mehrere Medien berichteten, soll es in oberösterreichischen Spitälern zu einem Impfstopp beim Personal kommen. Das Unverständnis ist groß – nicht nur bei NEOS, sondern auch bei 20 Ärzten aus fünf Oö. Krankenhäusern, die sich nun mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit gewendet haben.
Eypeltauer: „Dass sich das Personal in seiner Freizeit kurzfristig um Covid-Tests kümmern soll zeigt, wie überfordert und planlos die OÖ. Landesregierung agiert.“
Felix Eypeltauer: „Was wir seit Wochen kritisieren – nämlich Versäumnisse seitens des Landes bei den Testungen, beim Impfen sowie beim Contact Tracing – wird nun auch vom Landesrechnungshof genau unter die Lupe genommen. Wir fühlen uns bestätigt!“
Die Versäumnisse der letzten Jahre in der Digitalisierung im Gesundheitssystem fallen uns in der Corona-Krise auf den Kopf. Über 80-Jährige können sich aktuell online für Informationen zur Impfung in Oberösterreich auf der Webseite des Landes Oö eintragen. Dort werden sie verständigt, sobald es neue Impf-Aktionen gibt.
Durch die Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Einbruch der Einnahmen bleibt die Finanzsituation in den Gemeinden weiterhin angespannt. Mit einem Unterstützungspaket in der Höhe von 1,5 Mrd. Euro möchte die Regierung die Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken. NEOS-Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Landessprecherin, Karin Doppelbauer, hat dazu zwei Anträge eingebracht.
Eberschwang, Enns und Gerüchte in Rohrbach – Politiker_innen, insbesondere Bürgermeister und Vize-Bürgermeister_innen – sowie deren Angehörige wurden in Kranken- und Pflegeheimen gleich mitgeimpft. NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer dazu empört: „Auch wenn man das Gutsherrenverhalten vieler Bürgermeister gewohnt ist, schlägt das Vordrängen bei den Corona-Impfungen dem Fass den Boden aus.“
Landessprecher und NAbg. Felix Eypeltauer: „Ich halte es nicht für besonders effizient, das Ende des Lockdowns mit einer Ferienwoche zu starten. Die Leidtragenden dieser Entscheidung sind wieder einmal Eltern, SchülerInnen und PädagogInnen.“
NEOS OÖ-Landessprecher und NAbg. Felix Eypeltauer begrüßt die Nominierung Martin Kochers zum neuen Arbeitsminister: „Die Regierungsmannschaft von Sebastian Kurz erhält den ersten wirklichen Fachexperten. Herr Kocher hat als IHS-Chef in der Vergangenheit viele wichtige Forderungen für Arbeit und Wirtschaft aufgezeigt. Gerade das Industriebundesland Oberösterreich kann von seiner Expertise profitieren – wenn er sich durchsetzt und Kurz ihn lässt“, so der pinke Landessprecher.
