
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
"Die angekündigte TU in Linz ist ein einziges Wahlzuckerl", so NEOS OÖ Landessprecher und Nationalrat Felix Eypeltauer. Statt bestehende Stärken an JKU und in Hagenberg auszubauen und dort zu investieren, zerspragelt und schwächt dieses kurzsichtige ÖVP-Wahlkampfprojekt den Standort.
„Forschung und Lehre im Bereich Digitalisierung in Oberösterreich stärken? Ja bitte! Dafür öffentlichkeitswirksam eine neue Uni aus dem Boden stampfen, statt bestehende Exzellenz weiterzuentwickeln? Nein danke! Es ist unfassbar kleinkariert“, sagt oberösterreichische NEOS-Landessprecher und Nationalrat Felix Eypeltauer in Reaktion auf die Ankündigung des Bundeskanzlers, Linz „zufällig“ im Jahr vor der oberösterreichischen Landtagswahl eine Uni schenken zu wollen. „Es braucht endlich einen Gesamthochschulplan für Österreich und kein Klein-Klein. Österreich hat erst einmal nicht das Problem, dass es zu wenig Unis hat, sondern dass die nicht gut abgestimmt sind.“
Besonders ärgerlich findet Eypeltauer, dass wieder einmal alles top-down entschieden wurde. „Es ist unerträglich, dass sich Kurz und Stelzer im stillen Kämmerlein hier irgendetwas ausmachen und
So erklärt sich der NEOS-Landesprecher den Schritt der Volkspartei: „
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."