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Blog

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NEOS Oberösterreich starten mit öffentlichen Vorwahlen ins Wahljahr

Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer: „Wir NEOS leben Bürgerbewegung - wir wollen die besten Köpfe in die Gemeinderäte und den Landtag holen. Deshalb laden wir alle Oberösterreicher_innen herzlich ein, bei und mit uns zu kandidieren! Unser Land braucht Erneuerung, frischen Wind und kompetenten Kontrolle – dafür stehen nur NEOS – Das neue Oberösterreich. In den Gemeinden bieten wir Bürger_innen den Rückhalt und die Struktur, um im Gemeinderat ihren unmittelbaren Lebensraum positiv mitzugestalten.”

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Präventionskonzept gegen Extremismus: NEOS fordern Ergebnisse statt politischer Scharmützel

„Das Politgeplänkel im Landhaus rund um GRÜNEN-Landesrat Kaineders Präventionsmaßnahmen gegen Extremismus bringt niemanden weiter. Der eine fühlt sich gefoppt aber kommuniziert nicht mit den Regierungspartnern, die anderen stellen sich besonders umständlich an. Gegen Extremismus helfen keine Inszenierungen, sondern konkrete Taten. Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache der Inkonsequenz: Landesrat Kaineder stimmte gerade erst dem überhöhten Förderbetrag von 110.000 Euro für rechtsextreme Burschenschaften zu. Man kann sich nur wundern“, so Landeschef und NAbg. Felix Eypeltauer von den NEOS, der Ergebnisse statt Marketing fordert.

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NEOS wollen nach Abschiebung Länder und Gemeinden verpflichtend einbinden

Eypeltauer: „Länder und Gemeinden müssen künftig in Abschiebungsprozesse eingebunden werden. Die lokalen Behörden können besser abschätzen, wann humanitäres Bleiberecht gewährt werden muss.“

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Für Chancen und Zukunft: NEOS OÖ fordern Wiedereinführung der gratis Nachmittagsbetreuung - Land OÖ in der Pflicht

Eypeltauer: „Die Chancengleichheit für alle Kinder und die Entlastung junger Familien – das alles wurde am 1. Februar 2018 von ÖVP und FPÖ abgeschafft. Anlässlich dieses traurigen Geburtstages fordern wir erneut größte Anstrengungen für eine hochqualitative, flächendeckende, ganztägige und gratis Kinderbetreuung für alle.“

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NEOS pochen nach dramatischem Anstieg der Verstorbenen in Alten- & Pflegeheimen auf Einhaltung des Impfplans

Eypeltauer: „Seit Monaten weisen wir darauf hin, dass man die Risikogruppen schützen muss, seit Monaten schützt die oberösterreichische Landesregierung die Gefährdetsten der Gefährdeten in den Pflege- und Altenheimen unzureichend, die Anzahl der Toten in Alten- und Pflegeheimen steigt.“

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NEOS stehen wie immer für 365 Tage Transparenz und eine Wahlkampfkostengrenze von 1 Euro pro Wahlberechtigten - ohne Stichtag.

Wie zuletzt bei Europa- und Nationalratswahl werden NEOS alle 14 Tage bis zum Wahltag die Einnahmen und Ausgaben des Landtagswahlkampfes veröffentlichen. Einnahmen und Ausgaben sind 365 Tage im Jahr transparent einsehbar.

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Impfstopp in Oö. Spitälern: NEOS unterstützen „Ärzteinitiative Oberösterreich“ – Vorgehensweise der Landespolitik ist inakzeptabel

Wie mehrere Medien berichteten, soll es in oberösterreichischen Spitälern zu einem Impfstopp beim Personal kommen. Das Unverständnis ist groß – nicht nur bei NEOS, sondern auch bei 20 Ärzten aus fünf Oö. Krankenhäusern, die sich nun mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit gewendet haben.

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Planlosigkeit der Landesregierung gipfelt bei Teststrategie in Kindergärten – Verantwortung wird an Pädagoginnen und Pädagogen abgeschoben

Eypeltauer: „Dass sich das Personal in seiner Freizeit kurzfristig um Covid-Tests kümmern soll zeigt, wie überfordert und planlos die OÖ. Landesregierung agiert.“

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NEOS begrüßen Prüfung des Krisenmanagements in OÖ durch LRH

Felix Eypeltauer: „Was wir seit Wochen kritisieren – nämlich Versäumnisse seitens des Landes bei den Testungen, beim Impfen sowie beim Contact Tracing – wird nun auch vom Landesrechnungshof genau unter die Lupe genommen. Wir fühlen uns bestätigt!“

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NEOS zum Tag der Elementarpädagogik: Wertschätzung UND Taten gefragt

Felix Eypeltauer: „Ein Dankeschön an alle Elementarpädagog_innen ist zu wenig. Was es braucht, sind strukturelle Reformen.“

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NEOS OÖ: Menschen mit Behinderung im Impfkonzept des Landes berücksichtigen

Fiedler/Eypeltauer: „Die Verantwortung liegt bei den Ländern, diese vulnerable Gruppe nicht zu vergessen."

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NEOS fordern einheitliches Anmeldesystem für alle inkl. automatischer Terminvergabe

Die Versäumnisse der letzten Jahre in der Digitalisierung im Gesundheitssystem fallen uns in der Corona-Krise auf den Kopf. Über 80-Jährige können sich aktuell online für Informationen zur Impfung in Oberösterreich auf der Webseite des Landes Oö eintragen. Dort werden sie verständigt, sobald es neue Impf-Aktionen gibt.

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NEOS begrüßt das im Nationalrat eingebrachte Gemeindepaket in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro – Karin Doppelbauer mit zwei Anträgen im Nationalrat

Durch die Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Einbruch der Einnahmen bleibt die Finanzsituation in den Gemeinden weiterhin angespannt. Mit einem Unterstützungspaket in der Höhe von 1,5 Mrd. Euro möchte die Regierung die Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken. NEOS-Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Landessprecherin, Karin Doppelbauer, hat dazu zwei Anträge eingebracht.

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NEOS empört über geimpfte Bürgermeister und deren Angehörige

Eberschwang, Enns und Gerüchte in Rohrbach – Politiker_innen, insbesondere Bürgermeister und Vize-Bürgermeister_innen – sowie deren Angehörige wurden in Kranken- und Pflegeheimen gleich mitgeimpft. NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer dazu empört: „Auch wenn man das Gutsherrenverhalten vieler Bürgermeister gewohnt ist, schlägt das Vordrängen bei den Corona-Impfungen dem Fass den Boden aus.“

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NEOS Oberösterreich wollen Vorverlegung der Semesterferien