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Wien hupfts gerade vor! Setzen wir gemeinsam mit unseren Gastronom_innen und Hoteliers schlaue Lösungen für Oberstufler_innen um.Aufwachen, liebe Oö Landesregierung!NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer verweist auf die heute von NEOS-Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat in Wien vorgestellten Fliegenden Lerncafés und wünscht sich solche Initiativen auch von der Oö. Landesregierung:Gemeinsam mit Gastro und Hoteliers könne eine Lösung gefunden werden, die das Lernen außerhalb der eigenen vier Wände ermöglicht und sogar den regulären Unterricht mit Abstand und Hygiene denkbar macht.„Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass unsere stillgelegten Gastro- und Hotelbtriebe oft über ausgezeichnete Belüftungen und große Räume verfügen. Gemeinsam mit ihnen könnte Bildungslandesrätin Haberlander eine schlaue Lösung fürs Home-Scooling-Dilemma unserer Oberstufler_innen umsetzen. Wenn man sich die Landesregierung in den letzten Monaten ansieht, fehlt mir ein bissl der Biss und die Energie fürs Problemelösen. Aufwachen, anpacken!“, appelliert Eypeltauer.Er wünscht sich für Oberösterreich eine Initiative der Bildungslandesrätin nach Wiener Vorbild – und mehr: Schüler_innen treffen die Pandemie und der Lockdown härter, als sich das viele denken. Die Decke fällt einem auf den Kopf, die Qualität im Homeschooling schwankt stark und man ist sehr auf sich allein gestellt. Es braucht aus Sicht der NEOS jetzt und für zukünftige Homeschooling-Perioden smarte Konzepte und eine Digitalisierungsoffenive für die Schulen:1. Die Garantie, dass jede_r Schüler_in einen Laptop oder ein Tablet hat, um dem Unterricht zu folgen. 2. Die Garantie, dass jede Lehrkraft ein videokonferenztaugliches Gerät hat. 3. Fliegende Lerncafés nach Wiener Vorbild. Diese seinen auch eine Option für Lehrer_innen, um Online-Unterrichtstunden abzuhalten. Eypeltauer: „Die Gastro ist zu, deren Räumlichkeiten sind ungenutzt. Gleichzeitig wurden die Schulen gegen den Protest von Expert_innen und den Familien geschlossen. Lösen wir das Problem so gut es geht und nutzen wir die leeren Räume als Lerncafés oder künftig sogar für regulären Unterricht!“ 4. Einheitliche und umsetzbare Konzepte fürs Homeschooling für Lehrkräfte: „Man kann nicht erwarten, dass sich Lehrkräfte das Technische und Didaktische selbst aneignen, das haben die vergangenen Monate gezeigt. Ich habe zahllose Zuschriften von Schüler_innen erhalten, die dokumentieren, wie völlig unterschiedlich gut es funktioniert hat. Die Bildungslandesrätin ist hier einfach in der Pflicht, mit ihrer Bildungsdirektion das Problem zu lösen. Eine Ausrede auf den Bildungsminister lasse ich nicht gelten“, so Eypeltauer Niemand könne sagen, wann der Lockdown restlos vorbei sein werde, wann und wie lange regulärer Schulunterricht wieder erlaubt werde. Man müsse jetzt für die Schüler_innen das Beste geben: „Kinder sind das Wichtigste, was wir haben. Ihr Wohlergehen und ihre Bildung sind der Grundstein für eine gute Zukunft von uns allen. Wir müssen da endlich einen Gang hochschalten und anpacken, statt auf Ministerien zu warten und uns mit halbherzigen Initiativen zufrieden zu geben“, so der pinke Landessprecher. Allein die zögerliche Reaktion auf den NEOS-Appell vor einigen Monaten, sich doch um Laptops für arme Schüler_innen zu kümmern, habe bewiesen, dass es noch einen Schub mehr Dynamik und Lösungsorientierung brauche, schließt Eypeltauer.

In Oberösterreichs Alten- und Pflegeheimen streben jetzt mehr Menschen denn je mit Corona. 82% aller COVID-Toten seit Beginn der Pandemie verstarben im letzten Monat. Offensichtlich greifen Schutzkonzepte nicht. NEOS-Landessprecher Eypeltauer sieht dramatisches Versagen der Landesregierung. 

Wien bekommt mit NEOS in der Regierung eine ambitionierte, sozialliberale Fortschrittskoalition!NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer gratuliert seinem Wiener Landessprecherkollegen Christoph Wiederkehr zum heute präsentierten Koalitionsvertrag mit der SPÖ Wien. 

Felix Eypeltauer, NEOS OÖ Landessprecher und Nationalratsabgeordneter: "Der Ausbau der Weststrecke bringt eine gewaltige Schneise mitten durch Leonding – durch eine Überbauung können wir wir diese Wunde im Stadtgefüge schließen und Lärmschutz garantieren."

Felix Eypeltauer: "Kalendersprüche und vage Andeutungen sind nicht die Basis, auf der deratig fundamentale Entscheidungen getroffen werden sollten."

Karin Doppelbauer zur heutigen Landtagssitzung: „Die Gemeinden spielen eine substanzielle Rolle in der Bewältigung der COVID-19 Krise. Sie schaffen Wertschöpfung in der Region.“

„Finanzminister Blümel muss endlich verstehen, dass das Finanzministerium nicht eine Spielwiese für Showpolitik ist. Heute jedenfalls gehört dringend die Begründung zum Fixkostenzuschuss überarbeitet, damit ihn die EU-Kommission endlich genehmigen kann“, fordert NEOS-Budget- und Finanzsprecherin Karin Doppelbauer.

Felix Eypeltauer: „Die Landesregierung darf ihre Verantwortung dieses Schuljahr nicht wieder an die Eltern oder den Bund abschieben.“

Wie die Bundeshilfen, kommt auch das Hilfspaket des Landes Oberösterreich nicht bei den Betrieben an. War es noch zu begrüßen, dass sich die Landesregierung damals rasch auf ein erstes Hilfspaket einigte, müssen wir feststellen, dass darauf keine Weiterentwicklung oder Evaluierung folgte. Das Resultat: Von nahezu einer halben Milliarde Euro flossen ganze 14 Millionen an Betriebe, etwa 70 Millionen für Schutzausrüstung nach China und in Masken-Deals mit ÖVP-Netzwerkern.

"Die angekündigte TU in Linz ist ein einziges Wahlzuckerl", so NEOS OÖ Landessprecher und Nationalrat Felix Eypeltauer. Statt bestehende Stärken an JKU und in Hagenberg auszubauen und dort zu investieren, zerspragelt und schwächt dieses kurzsichtige ÖVP-Wahlkampfprojekt den Standort.  

Heute hat Bildungslandesrätin LHStv. Christine Haberlander die Sommerschule vorgestellt, welche nächsten Montag beginnt.  Doch zu glauben, dass mit zwei Wochen Deutsch-Sommerschule wieder alles geradegerückt sei, ist weder realistisch noch fair. 

Heute hat Bildungsminister Faßmann die neuen Vorgaben für den Schulstart im Herbst vorgestellt.Kindergärten blieben dabei ausgespart. Die Zuständigkeit dafür liegt genauso bei den Landesregierungen. Der NEOS OÖ Landessprecher und oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Felix Eypeltauer fordert von der Landesregierungen rasch Klarheit betreffend Kindergärten, Krabbelstuben und Schulen:

“Der aktuelle RH-Bericht zu den haarsträubenden Luxusleistungen der KFA-Steyr bestätigt einmal mehr unsere Forderung nach Eingliederung dieser kleinen Luxus-Versicherungen in eine größere Soldiargemeinschaft. Dass dies bislang unterblieben ist, zeigt wieder: Im Oö. Landtag fehlt eine ehrliche, beharrliche Oppositionskraft", so NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer.