Felix Eypeltauer: „Die Befreiung Mauthausens war nicht das Ende des Kampfes gegen den Antisemitismus, sondern eine Warnung wachsam und aufmerksam zu sein.“
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NEOS Oberösterreich warnen am heutigen Karfreitag vor den psychischen Folgen des Lockdowns für Kinder und Jugendliche. Die Situation sei dramatisch, so Landessprecher Felix Eypeltauer. „Kinder- und Jugendliche leiden massiv unter den psychischen Folgen des Dauerlockdowns. Der Anstieg von Angst- und Schlafstörungen, Depressionen bis hin zu Suizidgedanken schlägt sich in alarmierenden Zahlen nieder. Jedes zweite Kind hat depressive Symptome, fast jedes Fünfte hat Selbstmordgedanken. Und die Regierung schaut weg. Vom Gesundheitsminister hört man ‚reißts euch zam‘, von der Landesrätin gar nichts. Für uns NEOS ist klar, dass wir diese Generation von Kindern und Jugendlichen nicht allein lassen können, wir hören ihnen zu und vor allem wir werden für sie kämpfen.“
Eypeltauer: „Wie der aktuelle Fall zeigt, muss der Kostenersatz für die Bergrettung in Zukunft neu geregelt werden. Ich werde mich daher im Nationalrat für eine entsprechende Änderung der derzeit geltenden Regelung einsetzen.“
Linz. Georg Wojak, ehemaliger Bezirkshauptmann von Braunau, tritt bei NEOS zum österreichweit einzigartigen, offenen Vorwahlprozess für die Landtagswahlliste an und steht als Beispiel für die große Bandbreite an Kandidaten_innen, die sich für NEOS in Oberösterreich einbringen will.
Eypeltauer: „Sowohl beim LASK als auch in der Sportpolitik des Landes sind in der Vergangenheit gravierende Fehler begangen worden. Solange die Verantwortlichen des LASK nicht für völlige Transparenz in Sachen Finanzierung, Kosten und Firmenverflechtungen sorgen, darf das Land OÖ die Förderung über 30 Millionen Euro nicht blind zusagen. Wo bleibt da die Sorgfalt? Wie kommen die Steuerzahler dazu, Versäumnisse in der Projektplanung auszubaden?“
Felix Eypeltauer: „Die Öffnungsschritte müssen als Anreiz dienen, möglichst viele Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zum Testen zu motivieren sowie den betroffenen Unternehmen wieder eine Perspektive und Zuversicht zu geben.“
Eypeltauer: „Müssen endlich Perspektive schaffen, bevor diese Gesundheitskrise zunehmend zu einer existentiellen Wirtschaftskrise wird.“
Eypeltauer: "Dass deutsche Tests nun uneingeschränkt gültig sind, ist ein erster Schritt zu einer lebensnahen Regelung für Grenzpendler_innen. Doch während die wöchentliche Testpflicht schon an sich eine Zumutung ist, erschwert die Regierung das Leben von Grenzpendler_innen zusätzlich: Nach durchgemachter Infektion gibt es keine Ausnahme von der Testpflicht wie für andere Menschen. Wir fordern daher die Oö. Landesregierung dazu auf, bei der Bundesregierung in Wien auf eine entsprechende Änderung zu drängen, um diese Ungleichbehandlung von Pendler_innen bei den Ausnahmen von der Testpflicht zu beenden."
Felix Eypeltauer: „Es braucht dringend eine zukunftsfähige Lösung im Bereich der dualen Ausbildung und eine Politik, die sich um die Sorgen der Betriebe kümmert.“
Eypeltauer: "Die Impfung ist die wichtigste Ressource zur Bekämpfung der Krise und sollte daher effizient und zielgerichtet verwendet werden. Die natürliche Immunität nach einer überstandenen Corona-Infektion wird in Oberösterreich jedoch noch gar nicht beachtet, wodurch planlos und ineffizient geimpft wird. Das muss sich ändern!"
Eypeltauer: Wie wollen LH Stelzer und Gesundheitslandesrätin Haberlander sicherstellen, dass derartige Missbräuche nicht auch in anderen Städten und Gemeinden passieren? Den jüngsten Vorkommnissen zufolge offenbar gar nicht. Noch immer gibt es keine Vorschriften, wer geimpft wird und wer nicht, genauso wenig gibt es ein Kontrollorgan. Es wäre nun an der Zeit, diese Baustelle aufzuräumen, bevor noch mehr geheime Impflisten die Runde machen.“
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Lackner: „Es kann nicht sein, dass seitens des Landes OÖ keine Anstrengungen unternommen werden, den Bürger_innen beim Testangebot entgegenzukommen. Aufgaben, die das Land zu erledigen hätte, werden auf die Bürger_innen abgewälzt.“