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Hilfspaket des Landes kommt nicht an - konkrete Hilfen statt heißer Marketingluft gefordert

Felix Eypeltauer
Felix Eypeltauer

Wie die Bundeshilfen, kommt auch das Hilfspaket des Landes Oberösterreich nicht bei den Betrieben an. War es noch zu begrüßen, dass sich die Landesregierung damals rasch auf ein erstes Hilfspaket einigte, müssen wir feststellen, dass darauf keine Weiterentwicklung oder Evaluierung folgte. Das Resultat: Von nahezu einer halben Milliarde Euro flossen ganze 14 Millionen an Betriebe, etwa 70 Millionen für Schutzausrüstung nach China und in Masken-Deals mit ÖVP-Netzwerkern.

NEOS OÖ Landessprecher und Nationalratsabgeordneter Felix Eypeltauer: "Wir NEOS Oberösterreich fordern von der Landesregierung Direktzuschüsse für KMU und einen KMU-Equity Fonds, um das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen zu stärken und deren Fortbestand über die Krise zu sichern".

NEOS Finanzsprecherin Karin Doppelbauer hat das Modell  eines KMU-Equity-Fonds bereits im Nationalrat beantragt: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/UEA/UEA_00250/index.shtml

"Das Land Oberösterreich muss frisches Geld für Unternehmen zur Verfügung stellen, um im Herbst Insolvenzen gesunder Betriebe zu verhindern und Arbeitsplätze zu sichern. Und ich fordere deshalb Direktzuschüsse und einen KMU-Equityfonds des Landes zur Rettung gesunder Betriebe“, so Eypeltauer. „Betriebe brauchen nicht noch mehr heiße Luft, Stundungen und Haftungsübernahmen, sondern konkrete, spürbare Hilfen!"

KMU Equity Fonds zur Rettung gesunder Unternehmen und Sicherung von Arbeitsplätzen

Was NEOS Finanzsprecherin Karin Doppelbauer im Nationalrat beantragt hat, solle in Oberösterreich umgesetzt werden, so Eypeltauer: Ein KMU Equity Fonds, der nach transparenten Regeln wirtschaftlich eigentlich gesunde Unternehmen über die Krise rettet. Zusätzlich braucht es direkte Zuschüsse, um die Eigenkapitalbasis von betrieben zu stärken. „Wir brauchen wirksame Maßnahmen, die das Land in Zusammenarbeit mit den Finanzämtern und den Krankenkassen auf die Beine stellen muss“, fordert Eypeltauer. Unternehmen, die vor der Krise finanziell gesund waren, und in die Insolvenz zu schlittern drohen, müsse nach transparenten Richtlinien eine Eigenkapitalstärkung zufließen.

"So sichern wir den Fortbestand gesunder Betriebe und von Arbeitsplätzen“, schließt Eypeltauer.

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