Landessprecher und NAbg. Felix Eypeltauer: „Ich halte es nicht für besonders effizient, das Ende des Lockdowns mit einer Ferienwoche zu starten. Die Leidtragenden dieser Entscheidung sind wieder einmal Eltern, SchülerInnen und PädagogInnen.“
Laut Dashboard des Gesundheitsministeriums wurden im Land Oberösterreich bisher 3854 Menschen gegen das Corona-Virus geimpft. Das sind 0,26 von hundert Menschen – der schlechteste Wert in ganz Österreich.
Felix Eypeltauer (NEOS): Alles andere, als den Unterricht endlich fortzusetzen ist inakzeptabel und schadet den Kindern! Testen und unterrichten muss die Devise sein!
NEOS OÖ-Landessprecher und NAbg. Felix Eypeltauer begrüßt die Nominierung Martin Kochers zum neuen Arbeitsminister: „Die Regierungsmannschaft von Sebastian Kurz erhält den ersten wirklichen Fachexperten. Herr Kocher hat als IHS-Chef in der Vergangenheit viele wichtige Forderungen für Arbeit und Wirtschaft aufgezeigt. Gerade das Industriebundesland Oberösterreich kann von seiner Expertise profitieren – wenn er sich durchsetzt und Kurz ihn lässt“, so der pinke Landessprecher.
Statt auf ein niederschwelliges und wiederholtes Testangebot zu setzen, will die Bundesregierung nun in nur wenigen Tagen die Novelle zum Epidemiegesetz durchpeitschen. Der Gesetzesentwurf welcher – wieder einigen ausgewählten Medien VOR dem Parlament vorlag, ist aus Sicht der NEOS – ein neuerlicher, offensichtlich verfassungswidriger Willkürakt, der keinen soliden gesetzlichen Rahmen bietet. Neben anderem ist es genau dieses wiederholte Vorgehen der Bundesregierung, das den von NEOS anfangs begrüßten und geforderten Schulterschluss verunmöglicht: „Mit Blick auf das mehrmalige gravierende Versagen der Bundesregierung bei COVID-Verordnungen wir ein solches neuerliches Vorgehen keinesfalls dulden“, sagt NEOS OÖ-Landessprecher und Nationalratsabgeordneter Felix Eypeltauer. Die Substanz eines Gesetzes müsse vom Nationalrat beraten, bearbeitet und beschlossen werden, statt nun wieder in einer Hauruck-Aktion de facto vom Minister im Alleingang erlassen werden, so Eypeltauer weiter.
Wien hupfts gerade vor! Setzen wir gemeinsam mit unseren Gastronom_innen und Hoteliers schlaue Lösungen für Oberstufler_innen um.Aufwachen, liebe Oö Landesregierung!NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer verweist auf die heute von NEOS-Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat in Wien vorgestellten Fliegenden Lerncafés und wünscht sich solche Initiativen auch von der Oö. Landesregierung:Gemeinsam mit Gastro und Hoteliers könne eine Lösung gefunden werden, die das Lernen außerhalb der eigenen vier Wände ermöglicht und sogar den regulären Unterricht mit Abstand und Hygiene denkbar macht.„Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass unsere stillgelegten Gastro- und Hotelbtriebe oft über ausgezeichnete Belüftungen und große Räume verfügen. Gemeinsam mit ihnen könnte Bildungslandesrätin Haberlander eine schlaue Lösung fürs Home-Scooling-Dilemma unserer Oberstufler_innen umsetzen. Wenn man sich die Landesregierung in den letzten Monaten ansieht, fehlt mir ein bissl der Biss und die Energie fürs Problemelösen. Aufwachen, anpacken!“, appelliert Eypeltauer.Er wünscht sich für Oberösterreich eine Initiative der Bildungslandesrätin nach Wiener Vorbild – und mehr: Schüler_innen treffen die Pandemie und der Lockdown härter, als sich das viele denken. Die Decke fällt einem auf den Kopf, die Qualität im Homeschooling schwankt stark und man ist sehr auf sich allein gestellt. Es braucht aus Sicht der NEOS jetzt und für zukünftige Homeschooling-Perioden smarte Konzepte und eine Digitalisierungsoffenive für die Schulen:1. Die Garantie, dass jede_r Schüler_in einen Laptop oder ein Tablet hat, um dem Unterricht zu folgen. 2. Die Garantie, dass jede Lehrkraft ein videokonferenztaugliches Gerät hat. 3. Fliegende Lerncafés nach Wiener Vorbild. Diese seinen auch eine Option für Lehrer_innen, um Online-Unterrichtstunden abzuhalten. Eypeltauer: „Die Gastro ist zu, deren Räumlichkeiten sind ungenutzt. Gleichzeitig wurden die Schulen gegen den Protest von Expert_innen und den Familien geschlossen. Lösen wir das Problem so gut es geht und nutzen wir die leeren Räume als Lerncafés oder künftig sogar für regulären Unterricht!“ 4. Einheitliche und umsetzbare Konzepte fürs Homeschooling für Lehrkräfte: „Man kann nicht erwarten, dass sich Lehrkräfte das Technische und Didaktische selbst aneignen, das haben die vergangenen Monate gezeigt. Ich habe zahllose Zuschriften von Schüler_innen erhalten, die dokumentieren, wie völlig unterschiedlich gut es funktioniert hat. Die Bildungslandesrätin ist hier einfach in der Pflicht, mit ihrer Bildungsdirektion das Problem zu lösen. Eine Ausrede auf den Bildungsminister lasse ich nicht gelten“, so Eypeltauer Niemand könne sagen, wann der Lockdown restlos vorbei sein werde, wann und wie lange regulärer Schulunterricht wieder erlaubt werde. Man müsse jetzt für die Schüler_innen das Beste geben: „Kinder sind das Wichtigste, was wir haben. Ihr Wohlergehen und ihre Bildung sind der Grundstein für eine gute Zukunft von uns allen. Wir müssen da endlich einen Gang hochschalten und anpacken, statt auf Ministerien zu warten und uns mit halbherzigen Initiativen zufrieden zu geben“, so der pinke Landessprecher. Allein die zögerliche Reaktion auf den NEOS-Appell vor einigen Monaten, sich doch um Laptops für arme Schüler_innen zu kümmern, habe bewiesen, dass es noch einen Schub mehr Dynamik und Lösungsorientierung brauche, schließt Eypeltauer.
In Oberösterreichs Alten- und Pflegeheimen streben jetzt mehr Menschen denn je mit Corona. 82% aller COVID-Toten seit Beginn der Pandemie verstarben im letzten Monat. Offensichtlich greifen Schutzkonzepte nicht. NEOS-Landessprecher Eypeltauer sieht dramatisches Versagen der Landesregierung.
Wien bekommt mit NEOS in der Regierung eine ambitionierte, sozialliberale Fortschrittskoalition!NEOS OÖ Landessprecher Felix Eypeltauer gratuliert seinem Wiener Landessprecherkollegen Christoph Wiederkehr zum heute präsentierten Koalitionsvertrag mit der SPÖ Wien.
Felix Eypeltauer, NEOS OÖ Landessprecher und Nationalratsabgeordneter: "Der Ausbau der Weststrecke bringt eine gewaltige Schneise mitten durch Leonding – durch eine Überbauung können wir wir diese Wunde im Stadtgefüge schließen und Lärmschutz garantieren."
Felix Eypeltauer: "Kalendersprüche und vage Andeutungen sind nicht die Basis, auf der deratig fundamentale Entscheidungen getroffen werden sollten."
Karin Doppelbauer zur heutigen Landtagssitzung: „Die Gemeinden spielen eine substanzielle Rolle in der Bewältigung der COVID-19 Krise. Sie schaffen Wertschöpfung in der Region.“