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Wir sind entsetzt über Aussagen der OÖVP zur Kinderbetreuung

Felix Eypeltauer
Felix Eypeltauer

Zitat von ÖVP-Klubobmann Dörfel aus der heutigen Landtagssitzung: „Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ist eigentlich der direkte Weg zur Zwangsarbeit junger Mütter.“

NEOS Oberösterreich haben in der heutigen Landtagssitzung einen dringlichen Antrag für einen Stufenplan hin zu einer echten Kinderbildung eingebracht. Gefordert werden darin ein Weg hin zu Gruppengrößen mit maximal 10 Kindern, die Stärkung der Säule der Tageseltern und ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag, wenn Eltern das brauchen. Das Vorgehen der ÖVP bei der Debatte zum Antrag sorgt bei NEOS mit Klubobmann Felix Eypeltauer schlichtweg für pures Entsetzen: „OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel nennt den Ausbau von Kinderbetreuung und ein Recht auf einen Betreuungsplatz, wenn man ihn braucht, wörtlich den „direkten Weg zur Zwangsarbeit junger Mütter‘ und sagt das der Rechtsanspruch ein „Auslaufmodell Familie“ im Land verursacht – das schockiert uns. Diese Haltung hat in einem modernen Oberösterreich nichts zu suchen. Die OÖVP mit Klubobmann Christian Dörfel steht mit dieser ätzenden Rhetorik einem Herrn Kickl um nichts nach. Das ist Rückschritt, das ist rechter Populismus und Tatsachenverdrehen. Wir NEOS verurteilen diese Respektlosigkeit gegenüber allen Eltern, die einen Betreuungsplatz brauchen, sei es aus beruflichen Gründen oder weil Mütter oder Väter nach einem Schicksalsschlag oder einer Trennung keine andere Möglichkeit haben. Eltern, die ihre Kinder vielleicht auch schon vor dem 3. Geburtstag in eine Betreuung geben, dürfen dafür nicht herabgewürdigt werden. Wir NEOS stehen vor diesen Eltern und sind die Politische Kraft an ihrer Seite.“

Forderung nach Rechtsanspruch heißt eigentlich Ausbau des Angebots 

Die NEOS-Bildungssprecherin Julia Bammer erklärt noch einmal, was die NEOS-Forderung für die Familien im Land bedeutet :„Wir NEOS sprechen von echter Wahlfreiheit, von der Möglichkeit, dass sich Eltern entscheiden können, ob und wie viel sie arbeiten, indem wir die Betreuung für jedes Kind sicherstellen. Das widerspricht in keinster Weise dem Modell, dass Eltern sich bewusst dafür entscheiden können, ihr Kind zu Hause zu betreuen. Wenn allerdings zu wenig Betreuungsplätze zur Verfügung stehen, dann gibt es für Eltern, die arbeiten wollen, keine Wahlfreiheit. Die Aussagen der ÖVP sind also gleichermaßen ein Schlag in die Magengrube von Eltern als auch Leitungspersonen und Pädagog:innen, die immer wieder erklären müssen, dass sie keinen Platz mehr frei haben.“ Bammer will dieses verstaubte Familienbild von ÖVP und FPÖ nicht hinnehmen: „Wir haben heute erlebt, wie die ÖVP mit ihrem Chef Thomas Stelzer tatsächlich denkt und welches Ziel sie hat. Wir können kein Wort mehr glauben, wenn diese ÖVP vom Ziel des Kinderlandes Nummer 1 spricht und politisch ist die ÖVP schon lange nicht mehr in der Mitte, wo Thomas Stelzer sie in seinen Reden gern platziert.“

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