
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
„Windkraft ist nicht die einzige Lösung für die Herausforderung der Energiewende, aber zu wenig Windkraft ist ein Problem, das uns alle betrifft. Es ist deshalb an der Zeit beim wichtigen Thema Windenergie endlich an einem Strang zu ziehen."
"Hätte die Schwarz-Blaue Koalition seitdem sie in Oberösterreich an der Macht ist, jedes Jahr nur zwei Windräder ermöglicht, hätten wir jetzt schon mehr Windräder als sie bis 2030 plant. Uns NEOS ist vollkommen bewusst, dass Windräder nicht ohne Rücksicht auf den Naturschutz oder das Landschaftsbild überall hingestellt werden können. Genau dafür gibt es aber schließlich UVP-Verfahren und dafür sollte es auch einen Windkraft-Ermöglichungsplan, mit klar definierten Zonen für mögliche Investoren geben“, sagt NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer, nachdem Landesrat Stefan Kaineder heute in einer PK zum Thema Windkraft erneut mit seinen Kolleg:innen in der Landesregierung auf Konfrontation geht.
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."