19.10.2024Felix Eypeltauer1 Minute
ÖVP-Wahlkampfschmäh bei Kinderbetreuung
„Die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Nehammer zur Kinderbetreuung sind nichts weiter als ein Wahlkampfschmäh“
Windkraft-Debatte
„Windkraft ist nicht die einzige Lösung für die Herausforderung der Energiewende, aber zu wenig Windkraft ist ein Problem, das uns alle betrifft. Es ist deshalb an der Zeit beim wichtigen Thema Windenergie endlich an einem Strang zu ziehen."
"Hätte die Schwarz-Blaue Koalition seitdem sie in Oberösterreich an der Macht ist, jedes Jahr nur zwei Windräder ermöglicht, hätten wir jetzt schon mehr Windräder als sie bis 2030 plant. Uns NEOS ist vollkommen bewusst, dass Windräder nicht ohne Rücksicht auf den Naturschutz oder das Landschaftsbild überall hingestellt werden können. Genau dafür gibt es aber schließlich UVP-Verfahren und dafür sollte es auch einen Windkraft-Ermöglichungsplan, mit klar definierten Zonen für mögliche Investoren geben“, sagt NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer, nachdem Landesrat Stefan Kaineder heute in einer PK zum Thema Windkraft erneut mit seinen Kolleg:innen in der Landesregierung auf Konfrontation geht.
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„Es darf nicht sein, dass öffentliche Gelder dazu genutzt werden, Medien für politische Zwecke zu beeinflussen."