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Felix Eypeltauer: "Wir NEOS verstehen uns als Lobby für die Jugend im Landtag und rufen deshalb ein oberösterreichisches Jahr der Jugend aus."
Zum heutigen Weltkrebstag betont die stellvertretende NEOS-Klubobfrau Julia Bammer, dass die Krebs-Vorsorge auch in Zeiten der Covid-Pandemie nicht vernachlässigt werden darf: „Eine besonders frühe Erkennung einer Krebserkrankung ist die beste Voraussetzung für eine Heilung. Leider werden immer noch zu viele Krebserkrankungen zu spät festgestellt. Gerade in der aktuellen Covid-Pandemie ist die Zahl der Vorsorgeuntersuchungen rapid zurückgegangen, das ist äußerst besorgniserregend. Wir müssen diesen Trend gemeinsam umkehren und als Landespolitik unseren Beitrag leisten, denn nicht nur jede und jeder Oberösterreicher_in, sondern auch das Gesundheitssystem profitiert von einer optimalen Vorsorge.“
Es gebe außerdem noch immer zu viele Unterschiede im Zugang zu Behandlungsmethoden zwischen den Bundesländern: „Nur wenn alle Bundesländer sich gemeinsam zu Standards und Fortschritt in der Behandlung von Krebs zusammentun können wir flächendeckend die beste Behandlung erreichen. Die Zahlen die wir kennen, belegen allerdings, wie unterschiedlich immer noch die Versorgung in den Bundesländern ist. Es darf nicht von der Postleitzahl abhängen, wie gut die Versorgung im Fall einer Krebsdiagnose ausfällt. Das betrifft nämlich auch Oberösterreicher_innen, die vielleicht in anderen Bundesländern behandelt werden müssen.“
Abfuhr für gläserne Landespolitik
„ÖVP und FPÖ wollen keine gläserne Landespolitik, das ist die bittere Wahrheit. Die heutige Ablehnung ist ein weiteres Zeichen dafür. Beide Parteien verweigern Bürgerinnen und Bürgern nicht nur den Zugang zu staatlichen Dokumenten, sondern verwehren auch den transparenten Einblick in die politische Entscheidungsfindung, das ist rückschrittlich und einer modernen Demokratie nicht würdig."
Kein Zahlenmaterial zu strafunmündigen
„Es gibt im zuständigen Ressort von Landesrat Lindner hinsichtlich der Kinder- und Jugendhilfe kein Zahlenmaterial, mit wie vielen strafunmündigen unter 14-Jährigen wir es in Oberösterreich jährlich zu tun haben. Die Mitteilungen, die bei den zuständigen Kinder- und Jugendhilfeträgern eingehen, werden nicht kategorisiert und strukturiert.“
Stärkung der Transparenz im Landtag
„Das Informationsfreiheitsgesetz ist ein wichtiger erster Schritt. Uns NEOS ist es wichtig, dass auch der Landtag so gläsern wie möglich ist, daher wollen wir die Transparenz ausweiten. Der Zugang zu staatlichen Dokumenten ist ein grundlegendes demokratisches Recht, das auch auf Landesebene gewährleistet sein muss.“
