
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
„Die Landesregierung kann es sich nicht länger leisten, bei der Klimapolitik gegeneinander zu arbeiten."
"Der heutige Tag mit zwei Pressekonferenzen von zwei Landesregierungsmitgliedern und zwei diametralen Positionen zeigt, dass das Tauziehen in der Oö. Landespolitik lediglich zum Stillstand führt. Für die Menschen im Land bietet sich folgendes Bild: Die einen suchen jede erdenklich negative Seite an der Windkraft, die anderen sehen in dieser die große Lösung für jegliche Probleme am Energiemarkt. Diese Politik der Extreme hat dafür gesorgt, dass in den letzten sechs Jahren ein einziges neues Windrad ans Netz ging. Uns NEOS ist vollkommen bewusst, dass Windräder nicht ohne Rücksicht auf den Naturschutz oder das Landschaftsbild überall hingestellt werden können. Genau dafür gibt es aber schließlich UVP-Verfahren und dafür sollte es auch einen Windkraft-Ermöglichungsplan, mit klar definierten Zonen für mögliche Investoren geben. Ein rascher naturverträglicher Ausbau der Erneuerbaren benötigt endlich ein gemeinsames Vorgehen der Landesregierung. Die UVP-Novelle ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wir sehen aber vor allem beim Netzausbau großes Potential, ebenso wie bei der PV, wo in den nächsten Jahren viel vom Angekündigten umgesetzt werden muss. Gerade der Fachkräftemangel in den relevanten Branchen lässt die Klimapolitik im Land aber immer stocken und muss dringend aktiv angegangen werden“, so Eypeltauer heute anlässlich
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
NEOS: ÖVP/FPÖ-Sabotage der Windkraft in Oberösterreich
„Die schwarz-blaue Landesregierung setzt alles daran, dieses wichtige Zukunftsprojekt zu verhindern und sabotiert damit bewusst die Energiesicherheit, die Energieunabhängigkeit und damit den Industriestandort Oberösterreich.“
Bildung im Fokus: Minister Wiederkehr besucht Oberösterreich
„Dialog und Erfahrungsaustausch sind der Schlüssel zu einer Bildungspolitik, die bei den Menschen ankommt.“