Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Untersuchungskommission zum Skandal-Baugebiet Ohlsdorf

Felix Eypeltauer
Felix Eypeltauer

„Dieser Skandal darf nicht unter den Teppich gekehrt werden. Es geht um unsere Natur, um unsere Rechte und um saubere Politik. Wir fordern Antworten und Konsequenzen und ein Ende des gesteuerten Ausverkaufs an mächtige ÖVP-Großspender“

NEOS OÖ fordern Untersuchungskommission zum Skandal-Baugebiet Ohlsdorf

Eine Kampfansage gegen Ausverkauf an ÖVP-Großspender und Parteifreunde

Die heutige Sitzung des Kontrollausschusses lässt wohl einiges an Brisanz erwarten. Im Zentrum steht der von NEOS OÖ eingebrachte Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission, die eine schonungslose Aufklärung der Vorfälle um das Skandal-Baugebiet „Ehrenfeld II“ in der Gemeinde Ohlsdorf bringen soll. Nach einem alarmierenden Bericht des Bundesrechnungshofs und dem Geruch von Korruption und Vetternwirtschaft im Hintergrund drängen sie auf volle Aufklärung.
 
Aneinanderreihung von skandalösen Vorgängen
Die Causa „Ehrenfeld II“ entwickelt sich zum Polit-Thriller, der jetzt einen weiteren Höhepunkt erreicht: „Das ganze stinkt so dermaßen zum Himmel, dass man es in ganz Oberösterreich riechen kann“, so der ungewöhnlich scharfe Ton von Felix Eypeltauer, NEOS-Klubobmann und Vorsitzender des Kontrollausschusses. Für NEOS ist das Betriebsbaugebiet die Aneinanderreihung von äußerst skandalösen Vorgängen – mysteriöse Umwidmungsverfahren, nicht genehmigte Rodungen, ausbleibende Umweltverträglichkeitsprüfungen und der schmutzige Profit eines ÖVP-Großspenders und Ex-Bürgermeisters.
 
Die Vorgänge gleichen einem Polit-Thriller
Das Ziel ist klar: Vollständige Aufklärung der Vorfälle, die zur Umwidmung und schonungslosen Rodung eines fast 19 Hektar großen Waldstücks führten. „Diese Geschichte hat mehr Drehungen als ein Polit-Thriller und Protagonisten, die genau wissen, dass sie auf ein System aus Vetternwirtschaft vertrauen können", zeigt sich Eypeltauer überzeugt.
 
Verdacht auf politische Einflussnahme und strukturelle Korruption
Mit dem Antrag auf eine Untersuchungskommission wollen NEOS die Klarheit darüber, ob es zu politischer Einflussnahme und struktureller Korruption gekommen ist: „Dieser Skandal darf nicht unter den Teppich gekehrt werden. Es geht um unsere Natur, um unsere Rechte und um saubere Politik. Wir fordern Antworten und Konsequenzen und ein Ende des gesteuerten Ausverkaufs an mächtige ÖVP-Großspender“, schärft Eypeltauer nach.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

2024-04-05 JB Pressegespräch-2828x1591
18.03.2024Julia Bammer1 Minute

Verbesserung für Tageselternvereine

„Die Anpassung des Budgets sichert nicht nur die Qualität der Kinderbetreuung durch Tageseltern, sondern gewährleistet auch deren langfristige Planungssicherheit. Dieser Schritt beweist, wie wichtig unser Engagement für die Familien und Tageseltern in Oberösterreich ist. Tageselternvereine spielen eine zentrale Rolle in unserem Betreuungssystem, deren finanzielle Unterstützung nun besser gewährleistet ist.“

Verbesserung für Tageselternvereine
2023-10-04 FE Dörfel&Mahrer-6-2309x1299
04.03.2024Felix Eypeltauer1 Minute

Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes

„Die Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes ist ein entscheidender Schritt, um unsere Industrie vor internationalen Wettbewerbsnachteilen zu schützen und die Fortführung der Energiewende zu sichern. Es geht darum, faire Bedingungen zu schaffen und österreichische Unternehmen, die in saubere Technologien investieren, zu unterstützen."

Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes
Schule Kinder-1748x984
09.02.2024Julia Bammer1 Minute

NEOS OÖ: 
Schul­sus­pen­dier­un­gen sind ein Alarm­signal

"Die steigende Anzahl von Schulsuspendierungen in Oberösterreich ist alar- mierend und zeigt dringenden Handlungsbedarf im Bildungssystem auf.  NEOS OÖ setzen sich entschieden für ein gerechteres Bildungssystem ein, das Prävention und individuelle Unterstützung vor Sanktionen stellt. Julia Bammer, NEOS-Landtagsabgeordnete, betont die Bedeutung präventiver Maßnahmen und eines Chancenbonus für Schulen mit besonderem Förderbedarf, um Chancengleichheit zu fördern und Schulsuspendierungen zu verhindern."

NEOS OÖ: 
Schul­sus­pen­dier­un­gen sind ein Alarm­signal

Melde dich für unseren Newsletter an!