23.06.2025Felix Eypeltauer1 Minute
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
Empfehlungen des Landesrechnungshofs an das Land OÖ im Gemeindebereich
"Der LRH-Bericht zeigt sehr deutlich, welche ungenutzten Potenziale in Oberösterreich bestehen – insbesondere Gemeindekooperationen und mögliche Fusionen könnten die Daseinsvorsorge verbessern und langfristig sichern."
Statement Eypeltauer zu LRH-Bericht „Umsetzung offener Empfehlungen an das Land OÖ im Gemeindebereich“
„Zahlreiche Gemeinden in Oberösterreich können mit den vorhandenen Geldern zentrale Aufgaben zusehends nicht mehr erfüllen. Der LRH-Bericht zeigt sehr deutlich, welche ungenutzten Potenziale in Oberösterreich bestehen – insbesondere Gemeindekooperationen und mögliche Fusionen könnten die Daseinsvorsorge verbessern und langfristig sichern. Das beginnt bei der besseren Betreuung in den Krabbelstuben und zieht sich bis zur Qualität der Verwaltung. Um diese wichtigen Reformen anzugehen und die richtigen Anreize zu setzen, fehlt es an Leadership der Landesregierung.“
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„Dialog und Erfahrungsaustausch sind der Schlüssel zu einer Bildungspolitik, die bei den Menschen ankommt.“