28.01.2025NEOS Team1 Minute
Kindeswohl im Mittelpunkt statt digitaler Überforderung
"Es geht um das Kindeswohl, Kinder sind keine kleinen Erwachsenen."
Empfehlungen des Landesrechnungshofs an das Land OÖ im Gemeindebereich
"Der LRH-Bericht zeigt sehr deutlich, welche ungenutzten Potenziale in Oberösterreich bestehen – insbesondere Gemeindekooperationen und mögliche Fusionen könnten die Daseinsvorsorge verbessern und langfristig sichern."
Statement Eypeltauer zu LRH-Bericht „Umsetzung offener Empfehlungen an das Land OÖ im Gemeindebereich“
„Zahlreiche Gemeinden in Oberösterreich können mit den vorhandenen Geldern zentrale Aufgaben zusehends nicht mehr erfüllen. Der LRH-Bericht zeigt sehr deutlich, welche ungenutzten Potenziale in Oberösterreich bestehen – insbesondere Gemeindekooperationen und mögliche Fusionen könnten die Daseinsvorsorge verbessern und langfristig sichern. Das beginnt bei der besseren Betreuung in den Krabbelstuben und zieht sich bis zur Qualität der Verwaltung. Um diese wichtigen Reformen anzugehen und die richtigen Anreize zu setzen, fehlt es an Leadership der Landesregierung.“
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„Kleinere Gruppen und bessere Arbeitsbedingungen sind der Schlüssel.“
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Informationsfreiheit statt Informations-
verweigerung
"Für die OÖVP gehen Transparenz und Politik prinzipiell nicht zusammen. Ihr verkorkstes Politikverständnis macht es ihr unmöglich, Transparenz als wesentliches Prinzip eines modernen Staates und einer modernen Politik zu begreifen."