
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
Felix Eypeltauer: "Wir müssen den Menschen die Impfung gerade jetzt noch aktiver nahelegen – am besten direkt vor die Haustür, mit einem zugeschickten fixen Impftermin."
NEOS OÖ-Klubobmann Felix Eypeltauer wiederholt heute die Forderung, dass alle Menschen in Oberösterreich einen Brief mit fixem Termin für die Erst-, Zweit- oder Drittimpfung bekommen. "Österreich verschickt Jahr für Jahr Termine zur Stellung, schafft es aber immer noch nicht jeder und jedem, die oder der für eine Erstimpfung oder Booster-Impfung in Frage kommt, einen freiwilligen Impftermin zukommen zu lassen. Wien macht das bereits, rollen wir diese einfache aber effektive Maßnahme doch endlich bundesweit aus", so Expeltauer, der an LH Stelzer appelliert den Lockdown effizient zu nutzen. "Gerade jetzt, wo es wieder wöchentlich neue Maßnahmen und Empfehlungen zur Impfung gibt, müssen wir Hürden abbauen und Menschen auf kürzestem Weg über die Impfung und einen Impftermin informieren.“
Seit Monaten würden NEOS auf Bundes- und Länderebene eine solche Maßnahme, im Idealfall unter Federführung der Sozialversicherung, fordern: "Wir haben schon im Juni, wo klar wurde, dass die Impfmotivation zurückgeht, gefordert, dass Impftermine zugeschickt werden." Jede und Jeder werde so darüber informiert, wo und wann sie oder er die Impfung bekommen kann und es wird vor allem über die Impfung selbst informiert: "In Wien wird zum Impftermin auch eine Information mitgeschickt, wo mit den gängigsten Mythen rund um die Impfung aufgeräumt wird. Gerade in der aktuellen Situation, wo viel Unsicherheit und Polarisierung in einem Teil der Bevölkerung kursieren, wäre eine solche unaufgeregte, klare und ausführliche Information auf Augenhöhe besonders wichtig", sagt der NEOS OÖ-Klubobmann abschließend.
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."