NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer freut sich über ein doch eindeutiges Ergebnis bei dieser Wahl zum Amt des Bundespräsidenten und richtet in einem ersten Statement eine herzliche Gratulation an Alexander Van der Bellen:
„Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zum Wahlerfolg. Wir NEOS haben ihn, wie auch schon beim zweiten Wahlgang 2016, unterstützt. Er ist der richtige Kandidat für dieses wichtige Amt in unserem Staat. Unsere Unterstützung war aber auch immer ein klarer Auftrag an Alexander Van der Bellen, für eine anständige Politik, eine Stärkung des Rechtsstaats und klare Kante für eine Ende der strukturellen Korruption in Bund und Ländern. Ebenso erwarten wir uns einen standhaften Fokus auf ein starkes und geeintes Europa – gerade in Anbetracht der aktuellen Herausforderungen. Van der Bellen hat das Amt auch bislang stets mit Bedacht und in Achtung der Verfassung, der Institutionen und vor allem der Würde des Amtes ausgeführt und wird das auch weiterhin tun. Davon bin ich überzeugt.“
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."
