23.06.2025Felix Eypeltauer1 Minute
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
Bodenverbrauch: Forderung nach Bundesrahmengesetz
„Das Land Oberösterreich hätte es seit Jahren selbst in der Hand gehabt, in sämtlichen politischen Entscheidungen mehr Rücksicht auf unseren Boden zu nehmen."
"Stattdessen hat die Schwarz-Blaue Koalition Oberösterreich zum europaweiten Negativ-Spitzenreiter beim Flächenverbrauch gemacht. Anstatt endlich bundesweite Ziele auf die Beine zu stellen, will die ÖVP offenbar auch beim Bodenverbrauch am Fleckerlteppich weiterstricken. Wir NEOS fordern ein Bundesrahmengesetz für Raumordnung schon seit Jahren, um einheitlich Versiegelungsziele festzulegen, an die sich alle Bundesländer und Gemeinden halten müssen. Bei aktuell über 4,2 Hektar Bodenverbrauch pro Tag in Oberösterreich, wundert es uns nicht, dass Landesrat Markus Achleitner ein 2,5 ha Ziel nicht schmeckt“, sagt die Stv. NEOS OÖ-Klubobfrau Julia Bammer nach der heutigen Pressekonferenz von ÖVP-LR Achleitner.
Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel
05.06.2025Felix Eypeltauer1 Minute
NEOS: ÖVP/FPÖ-Sabotage der Windkraft in Oberösterreich
„Die schwarz-blaue Landesregierung setzt alles daran, dieses wichtige Zukunftsprojekt zu verhindern und sabotiert damit bewusst die Energiesicherheit, die Energieunabhängigkeit und damit den Industriestandort Oberösterreich.“
28.05.2025Christoph Wiederkehr1 Minute
Bildung im Fokus: Minister Wiederkehr besucht Oberösterreich
„Dialog und Erfahrungsaustausch sind der Schlüssel zu einer Bildungspolitik, die bei den Menschen ankommt.“