Martin Leibetseder, NEOS Vertreter für den Bezirk Rohrbach: “Das Ende des Lockdowns mit einer Ferienwoche zu starten ist eine Belastung für Eltern, SchülerInnen und PädagogInnen. Die oberösterreichische Bildungslandschaft hat sich klügere Lösungen verdient". NEOS fordern daher die Vorverlegung der Ferien um zwei Wochen. Die Semesterferien sollen gleichzeitig mit dem Lockdown enden.
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."