
Christoph Wiederkehr kommt nach Linz
„Bildung geht uns alle an – deshalb ist der direkte Dialog mit den Menschen vor Ort unverzichtbar.“
Im morgigen Kontrollausschuss des Landtages steht auch der aufsehenerregende Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung des Landes Oberösterreich auf der Tagesordnung. Der Landesrechnungshof hatte insbesondere die Fördergebarung des Landes in Zusammenhang mit den aktuellen Fußballstadionprojekten geprüft und war zu vernichtenden Urteilen gekommen. „Nach so einem desaströsen Prüfbericht können wir nicht zur Tagesordnung übergehen und den Bericht im Ausschuss abfertigen. Er muss ins Plenum und ich hoffe, dass auch der verantwortliche Landesrat Achleitner dort dann öffentlich an der Debatte teilnehmen wird“, erklärt NEOS-Klubobmann und Landessprecher Felix Eypeltauer, warum er morgen der Kenntnisnahme des Prüfberichtes im Ausschuss nicht zustimmen wird. Nur so gelangt der Prüfbericht nämlich auch auf die Tagesordnung der öffentlichen Landtagssitzung. Es dürfte im Land Oberösterreich nie mehr wieder Förderentscheidungen ohne entsprechende, standardisierte Vorprüfungen, strategische Grundlagen und saubere Dokumentation geben. Zudem sei der Sinn von Strategien fraglich, wenn diese, wie bei der Sportstrategie, nie umgesetzt werden. „Wie hier entscheiden wurde, ist weit weg von Due Diligence. Der Landtag hat die Budgethoheit und muss verlangen, dass diese Basics eingehalten werden“, so Felix Eypeltauer, der auch Obmann des Kontrollausschusses im Oö. Landtag ist.
Christoph Wiederkehr kommt nach Linz
„Bildung geht uns alle an – deshalb ist der direkte Dialog mit den Menschen vor Ort unverzichtbar.“
NEOS halten Druck auf Schwarz-Blau beim Thema Windkraft hoch
„Wenn ein hunderte Seiten umfassendes Gutachten für den Windpark Sandl keine Nachteile sieht, aber ignoriert wird, braucht es eine Erklärung.“
Energiewende: Husch-Pfusch ersetzt keine Strategie
„Eine umfassende Energiestrategie entsteht nicht aus dem Reflex heraus."