„Dieses Budget ist kein Endpunkt, sondern ein Aufbruch. Es schafft die Grundlage dafür, dass Menschen und Betriebe wieder Luft zum Atmen bekommen – mit Blick über den nächsten Wahltag hinaus.“
Linz – Anlässlich der heutigen Budgetrede von Finanzminister Marterbauer sieht NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer einen wichtigen Kurswechsel hin zu mehr Generationengerechtigkeit: „Die Regierungskoalition hat ein schweres Erbe übernommen – und liefert jetzt, was andere jahrzehntelang aufgeschoben haben: ein Sanierungsbudget, das nicht bei den Menschen spart, sondern bei verkrusteten Strukturen ansetzt.“ Damit wird ein zentrales NEOS-Wahlversprechen eingehalten, außerdem wird der jahrelangen ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik ein für alle Mal ein Ende gesetzt. Im Mittelpunkt stehen nun Treffsicherheit, Wirksamkeit und Leistung – statt populistischer Geldverteilung.
Für Eypeltauer ist die Richtung klar: „Mit diesem Budget gibt die Bundesregierung der Republik eine neue Handschrift: Die Koalition saniert solide über Ausgabensenkungen statt über neue Belastungen. Sie reformiert das Pensionssystem umfassend und investiert trotz schwieriger Ausgangslage mehr in Bildung und Integration.“
Eypeltauer fordert, dass dieser Reformgeist nun auch in den Ländern – allen voran in Oberösterreich – Einzug hält: „Während der Bund beginnt, Förderungen zu hinterfragen und echte Strukturreformen anzugehen, wuchert in Oberösterreich weiter ein undurchsichtiger Förderdschungel samt Doppelförderungen und lascher Wirkungsprüfung. Die schwarz-blaue Landesregierung hat weder den Gestaltungswillen noch die Bereitschaft, strukturelle Probleme wie die finanziell völlig überlasteten Gemeinden endlich anzupacken.“
Gerade das Bildungsbudget sieht Eypeltauer als Leuchtturm: „Noch nie gab es so viel Geld für Schulen und Kindergärten. Die Koalition startet die größte Deutschförder-Offensive, entlasten Schulen mit Chancenbonus und stärken den Kindergarten als erste Bildungseinrichtung. Gespart wird in der Verwaltung – nicht bei den Kindern.“
Klar ist auch: „Der Nachhaltigkeitsmechanismus in der Pension ist ein Systemwechsel. Er wirkt automatisch, schafft Generationengerechtigkeit und entlastet das Budget dauerhaft – ohne parteitaktische Spielchen. Wer jetzt dagegen polemisiert, wird es uns in ein paar Jahren danken.“
Abschließend betont Eypeltauer: „Dieses Budget ist kein Endpunkt, sondern ein Aufbruch. Es schafft die Grundlage dafür, dass Menschen und Betriebe wieder Luft zum Atmen bekommen – mit Blick über den nächsten Wahltag hinaus.“
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