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Unsere Arbeit im Landtag

Für echten Fortschritt in Oberösterreich

Anträge

Die Landtagsgeschäftsordnung erlaubt uns als 2-Personen-Fraktion nicht, eigene Anträge zu stellen. Wir fordern eine Änderung, sodass auch wir NEOS eigene Fraktionsanträge stellen können.

Zu den Anträgen

Aktuelle Stunden

Eine Aktuelle Stunde findet im Landtag statt. Sie behandelt in der Öffentlichkeit diskutierte Themen oder schließt sich einer Debatte an, zu der eine Fraktion weiteren Diskussionsbedarf anmeldet. Die Redezeiten der Abgeordneten dürfen eine festgelegte Zeit nicht überschreiten.

Zu den aktuellen Stunden

Anfragen

Die Landtagsgeschäftsordnung erlaubt uns, 3 Anfragen pro Monat pro Person zu stellen. Wir fordern eine Änderung, sodass es keine Beschränkung dieses wichtigen Kontrollrechts gibt.

Zu den Anfragen

Anträge

Jedem Kind die gleichen Bildungschancen ermöglichen | PDF
Offenlegung Verkehrszählung Westspange Steyr | PDF
2tes Leben für E-Auto-Batterien | PDF
15 a Vereinbarung | PDF
Abhaltung eines Symposiums zur Demokratieentwicklung in Oberösterreich | PDF
Antragsrecht für alle Klubs | PDF
Auslaufklausel | PDF
Bildung für geflüchtete ukrainische Kinder und Jugendliche | PDF
die Ausweitung der Schutzzonen auf Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen | PDF
die Einführung von Eilverfahren vor dem VfGH | PDF
Energie aus Abwasser | PDF
Energie-Raumplanung in Oberösterreich ausbauen | PDF
gemeinsames Vorgehen gegen die Corona-Pandemie | PDF
Inserate des Landes Oberösterreich | PDF
Kernkraft im Green Deal? Nein Danke! | PDF
Kleinwindkraft in Oberösterreich | PDF
Kommunikationsbericht | PDF
Kostendeckende Finanzierung des Schülergelegenheitsverkehrs | PDF
kosteneffiziente Stärkung der Netz-Infrastruktur in OÖ | PDF
Maßnahmenpaket gegen den Fachkräftemangel in der Energiebranche | PDF
Maßnahmenpaket Fachkräfte in der Energiebranche | PDF
Mehr für d ́Lehr - Maßnahmenpaket für die Lehre in Oberösterreich | PDF
Politik-Briefkasten für Kinder und Jugendliche | PDF
Rasch Feuerlöschen und langfristig vorbeugen - Maßnahmenpaket zur psychischen Gesundheit von Jugendlichen JETZT! | PDF
Regierungsmonitor für OÖ | PDF
Überprüfung der Strompreiserhöhung durch die Energie AG und allfällige automatische Rückzahlungen an Stromkund:innen | PDF
Übersicht öffentlicher Behindertenparkplätze | PDF
Verankerung der baukulturellen Leitlinien des Bundes in Oberösterreich | PDF
Vollzeitbonus-Vollzeit muss sich wieder lohnen | PDF
Weil Homescooling halt nicht immer ganz gereicht hat Nachhilfe- und Förderbooster für Maturant innen und Berufsschüler innen | PDF
Verbesserung der Rot-Weiß-Rot-Karte | PDF
Aktuelle Europastunde | PDF
Anreize für Vollzeitarbeit setzen | PDF
Aufenthaltsmöglichkeiten in Österreich absichern | PDF
Ausbau der Pädagoginnenstunden und zukunftstaugliche Weiterentwicklung der Sonderpädagogik | PDF
Auslaufklausel im OÖ. Raumordnungsgesetz | PDF
Automatisches Pensionssplitting | PDF
Berücksichtigung weiterer Fremdsprachen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte | PDF
Ehemalige Landwirtschaftsschule Weyregg am Attersee | PDF
Einheitliche Bedarfserhebung zur Kinderbetruung in OÖ | PDF
Einrichtung von Stadtrechnungshöfen | PDF
Energie-Infrastrukturbündelung im Mühlviertel | PDF
Ermöglichung einer bewilligungslosen Gewässerentnahme zu Übungszwecken der Feuerwehren | PDF
Fachkräftebleiberecht | PDF
Finanzielle Absicherung von Fahrschülerinnen bei Zahlungsunfähigkeit einer Fahrschule | PDF
Finanzierung und Weiterentwicklung der OÖ Community Nurse Projekte für das Jahr 2025 | PDF
Flügel heben - Jedem Kind die gleichen Bildungschancen ermöglichen | PDF
Gründerinnen die Flügel heben - bessere Rahmenbedinungen für unternehmerisches Wagnis | PDF
Herausforderung Smartphone - Digitale Balance im Schulalltag finden | PDF
Kindern in Oberösterreich kostenfreies und gesundes Mittagessen ermöglichen | PDF
Kommunikations-Jahresbericht | PDF
Landesgesetz mit dem das Landesgesetz über die Rechtsstellung des Bruckner-Konservatoriums zum Betrieb einer Privatuniversität geändert wird 2024 | PDF
Landesgesetz mit dem das Oö. Kranken- und Unfallfürsorgegesetz für Landesbedienste geändert wird 2024 | PDF
Landesgesetz mit dem das Oö. Landes-Verfassungsgesetz geändert wird | PDF
Maßnahmen für Eltern, die nicht mit der Schule kooperieren | PDF
Mit Plan und Ziel von Kinderbetreuung zu Kinderbildung | PDF
Neue Willkommenskultur - für einen erfolgreichen Standort OÖ | PDF
Offenlegung der Ergebnisse der neuen Erhebung zur Westspange Steyr | PDF
OÖ Gemeinde-Dienstrechtsanpassungsgesetz 2024 | PDF
Optimierung der OÖ Klima- und Energiestrategie im Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Sozialpartnerinnen, Industrie und Umwelt NGOs | PDF
Prüfung und Weiterentwicklung der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln | PDF
Recht auf 11. und 12. Schuljahr für Jugendliche mit Behinderung | PDF
Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr | PDF
Rederecht für EU-Abgeordnete im OÖ. Landtag | PDF
Rücknahme der Kürzungen des Aktionsprogrammes Leerstand- und Brachflächenrevitalisierung | PDF
Sanierungsplan für oberösterreichsische öffentliche Gebäude zur Betriebskostensenkung und für Klimaschutz | PDF
Stärkung der qualifizierten Zuwanderung | PDF
Stärkung der Transparenz - Veröffentlichungspflicht für den Landtag | PDF
15 a Vereinbarung | PDF
Umgehende Entlastung des Gesundheitssystems | PDF
Unternehmertum und Gründergeist stärken | PDF
Verbindliches Energie-Einsparungsziel für OÖ 2023 | PDF
Inserate des Landes Oberösterreich | PDF
Verlängerung der Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes | PDF
Verpflichtenden KZ-Gedenkstättenbesuches für OÖ. Schülerinnen und Schüler | PDF
Vollzeitbonus-Vollzeit muss sich wieder lohnen | PDF
Weiterentwicklung des Oö. Bodenschutzes | PDF
Wirtschaft & Familien in OÖ stärken - Ausweitung der Tagesöffnungszeiten in Krabbelstuben und Kindergärten | PDF
Ausbau der Pädagoginnenstunden und zukunftstaugliche Weiterentwicklung der Sonderpädagogik | PDF
Klare Trennung von Kontrolle und Regierungsverantwortung in Aufsichtsräten der Landesunternehmen | PDF

Aktuelle Stunden

Anfragen

Wer rettet die Rettung: Pläne und Aussicht für das Oö. Rettungswesen | PDF
Gesundheitliche Versorgung von psychisch erkrankten Kindern und Jugendlichen - Schwerpunkt Medien- und Spielsucht | PDF
Digitale Droge - Smartphones gefährden unsere Kinder | PDF
Zukunftskonzept Kasberg | PDF
Bio-Lebensmittelbeschaffung in öffentlichen Küchen | PDF
Kein Vorbehaltsgebiet für Gmunden | PDF
Pflichten von Erziehungsberechtigten | PDF
Energie-Sparmaßnahmen des Landes Oberösterreich-3 | PDF
Suspendierungen in Schulen und Kindergärten | PDF
Direktor:innenmangel in Oberösterreich | PDF
Integrationspflichten und Sanktionen | PDF
Prüfung der Umgehung des Kopfverbots | PDF
Beauftragung Stefan Magnet zuordenbaren Unternehmen | PDF
Veröffentlichung der Verkehrserhebung | PDF
Verkauf Landwirtschaftsschule Weyregg | PDF
Neujahrsinserate | PDF
Dringliche Anfrage: Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit | PDF
Dringliche Anfrage: Corona-Krisenmanagement | PDF
Dringliche Anfrage: Runder Tisch Rettungswesen | PDF
Arbeitsbedingungen der oö. Landeslehrerinnen und Landeslehrer | PDF
Ärztinnenmangel und Kassenvertragssystem in Oberösterreich | PDF
Attraktivierung des Lehrer innenberufes | PDF
Ausbau der Fachhochschulen in Oberösterreich | PDF
Ausgaben aus dem Budget für Öffentlichkeitsarbeit von Landesrat Mag. Günther Steinkellner | PDF
Ausgaben aus dem Budget für Öffentlichkeitsarbeit von LH-Stv. Dr. Haimbuchner | PDF
Ausgaben für Beraterverträge-3 | PDF
Ausgangslage in den Oö. Kinderbetreuungseinrichtungen | PDF
Baurechtskurse für Gemeindepolitiker innen | PDF
Bedarfserhebung Kinderbetreuung-3 | PDF
Bedarfsplanungstool bei Kinderbetreuungsplätzen | PDF
Belästigungsvorfälle im oberösterreichischen Landesdienst | PDF
Besetzung der Leitung der Presse-Abteilung des Landes Oberösterreich | PDF
Bewältigung des Arbeitskräftemangel in Oberösterreich | PDF
Bildungscampus Vorchdorf | PDF
Dauerhafte Veröffentlichung von Gemeinderatssitzungs-Videos-3 | PDF
Die Verwendung der Budgets für Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung | PDF
Erhebung Betriebskindergärten | PDF
Finanzieller Aufwand für Aus- zeichnungen und Ehrungen des Landes | PDF
Förderung der Frauenhäuser in Oberösterreich | PDF
Gefährdungsmeldungen in Oö. Krankenhäusern-2 | PDF
Gefährdungsmeldungen in Pflege und Gesundheitswesen-3 | PDF
Gebarung der Landwirtschaftskammer | PDF
Gebarung der Landesärztekammer | PDF
Genehmigung durch Fristverstreichen-2 | PDF
Gewalt gegen Lehrer innen | PDF
AF Stromspeicher-Strategie | PDF
Gewaltschutzmaßnahmen für Frauen-3 | PDF
Inserate der Landesregierung | PDF
Inseratengeschäfte der Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Haberlander-2 | PDF
Inseratengeschäfte von Landesrat Achleitner-2 | PDF
Inseratengeschäfte von Landesrat Stefan Kaineder-2 | PDF
Inseratengeschäfte von Landesrätin Birgit Gerstorfer-2 | PDF
Kinderbetreuungsplätze in den Oö. Krankenanstalten | PDF
Kinder Gesundheit Wie steht es um die Versorgung der Jüngsten in Oberösterreich? | PDF
Kontrolle der Sanktionen beim Grundverkehr | PDF
Lage der psychiatrischen Versorgung junger Menschen in Oberösterreich - Entwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie am KUK-3 | PDF
Luftqualität in Bildungseinrichtungen-3 | PDF
Masterplan Klinikum Freistadt | PDF
Meinungsforschungsinstitut Demox | PDF
Mental Health von Jugendlichen - Schulpsychologische Versorgung in Oberösterreich | PDF
Oberösterreichischer Klimarat | PDF
Paket zur Entlastung der oberösterreichischen Spitäler-2 | PDF
Parkplatznot am Bahnhof Attnang-Puchheim | PDF
Personalapparat der Kabinette von Landesregierungsmitgliedern | PDF
Raus aus der Abhängigkeit von russischem Gas | PDF
Rettungsdienste in Oberösterreich-3 | PDF
Rettungswesen in Oberösterreich Arbeitsbedingungen und Eintreffzeiten-3 | PDF
Schulpsychologie in Oberösterreich Welche Fortschritte wurden erzielt? | PDF
Schulsozialarbeiterjnnen für Contact-Tracing | PDF
Sonderpädagogik | PDF
tatsächlich neu geschaffene Arbeitsplätze auf den gerodeten Flächen-2 | PDF
Transparentes Förderwesen - Förderung von Vereinen | PDF
Transparentes Förder- wesen - Maßnahmen in Frauenangelegenheiten | PDF
Transparentes Förderwesen - Allgemeine Forschungsförderungen | PDF
Transparentes Förderwesen - Förderung der Jugendarbeit | PDF
Umbaumaßnahmen am Landhaus | PDF
Umsetzung der 15a-Vereinbarung zur Elementarpädagogik | PDF
Umsetzung der Pflegereform-2 | PDF
Unterstützungsangebote des Landes für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen-2 | PDF
UVP Verfahrensdauer in Oberösterreich | PDF
Umsetzung der EU-Notverordnung zum beschleunigten Ausbau der Erneubaren | PDF
Verkauf der ehemaligen Landwirtschaftlichen Fachschule in Weyregg | PDF
Verpachtung der Toscana-Halbinsel | PDF
Frühkindliche Sprachförderung in oberösterreichischen Kindergärten | PDF
Zivildiener in Oberösterreich-2-2 | PDF
Versorgung und Unterbringung von Schutzsuchenden in Oberösterreich-4 | PDF
Versorgung von Schutzsuchenden aus der Ukraine-4 | PDF
Wie steht es um die Kulturhauptstadt Salzkammergut 2024 | PDF
Wo bleiben die versprochenen PV-Anlagen auf den Spitalsdächern? | PDF
Wohnbaudatenbank für Oberösterreich-3 | PDF
Zustand des Salzkammergut Klinikums Lage der Gesundheitsversorgung in Oberösterreich | PDF
Tatsächlich neu geschaffene Arbeitsplätze auf den gerodeten Flächen Ehrenfeld in Ohlsdorf | PDF
Toscana Park Gmunden: Bleibt der Zugang für die Öffentlichkeit gewährleistet | PDF