NEOS zu Berichten über Parteiausgaben: Wer transparent ist, macht sich überprüfbar

NEOS ist die einzige Partei in Österreich, die ihre Einnahmen und Ausgaben in einer eigenen Transparenzdatenbank öffentlich zugänglich macht – und fordert eine vergleichbare Offenlegung seit Jahren auch von den übrigen Parteien ein. Aktuelle Medienberichte über einzelne Ausgaben nehmen NEOS OÖ und NEOS Linz nun zum Anlass für eine Klarstellung.

„Wir veröffentlichen unsere Ausgaben ganz bewusst, weil die Menschen nachvollziehen können sollen, wie Parteien mit ihrem Geld umgehen“, sagt NEOS-Linz-Gemeinderat und Fraktionsobmann Georg Redlhammer. „Schade ist, dass bei den konkret genannten Beispielen niemand bei uns nachgefragt hat. Ein kurzer Gegencheck hätte die vermeintlichen Auffälligkeiten rasch aufgeklärt.“

So handelt es sich bei der angeführten Ray-Ban-Rechnung um eine Ray-Ban-Meta-Brille für die Erstellung von Social-Media-Inhalten. Der kolportierte Besuch der Wiener Staatsoper war tatsächlich eine Hotelrechnung des „The Cloud One Wien-Staatsoper“, das im Zuge eines NEOS-Termins wegen seiner Barrierefreiheit und Nähe zum Zielort gewählt wurde. Auch die als „Frühstückskipferl“ dargestellten Kleinbeträge betreffen keine privaten Ausgaben, sondern kostengünstige Bewirtung bei NEOS-Veranstaltungen und politischen Aktivitäten.

„Keine der konkret thematisierten Ausgaben war privat. Hinter jeder steht ein nachvollziehbarer politischer oder organisatorischer Zweck“, betont NEOS-Landesgeschäftsführerin Doris Nentwich. „Gleichzeitig nehmen wir die Diskussion zum Anlass, unsere Transparenzdatenbank noch verständlicher zu machen. Wo der konkrete Verwendungszweck bisher nicht ausreichend ersichtlich ist, wollen wir nachschärfen.“

Die Veröffentlichung der Daten erfolgt nach den jeweiligen buchhalterischen Abschlüssen und nicht durch eine tagesaktuelle Eintragung einzelner Rechnungen. „Wer Transparenz einfordert und selbst mit gutem Beispiel vorangeht, macht sich natürlich auch besonders überprüfbar“, so Redlhammer. „Kritische Fragen sind legitim. Umso wichtiger wäre es gewesen, die leicht überprüfbaren Sachverhalte vor Veröffentlichung bei uns gegenzuchecken.“