
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
NEOS reagieren jetzt auf die Anzeichen, dass der Halt der ÖBB-Railjet in Vöcklabruck wackelt. NEOS Vöcklabruck-Gemeinderat Gerald Heinke verweist dazu auch auf die Petition aller Fraktionen zum Erhalt des Railjet-Halts in der Stadt: „Wenn der Railjet-Halt in Vöcklabruck wegfallen würde, wäre das eine Katastrophe für Vöcklabruck. Wir sind eine große Schulstadt mit vielen Schüler_innen, die hierher pendeln. Genauso pendeln aber auch viele Schüler_innen von Vöcklabruck aus nach Linz oder Wels. Müssten diese Schüler_innen auf die Regionalzüge umsteigen, würde sich die Fahrzeit verdoppeln. Dass ein Streichen des Railjet-Halts in Vöcklabruck an der Realität vorbeigeht, zeigt allein die Tatsache, dass die Gemeinde seit Jahren versucht den überlasteten Park-and-Ride-Parkplatz beim Bahnhof vergrößern zu lassen. Bislang scheiterten Verhandlungen mit den ÖBB allerdings. Es mangelt also absolut nicht an der Nachfrage. Wir sind Schul- und Wirtschaftsstandort und sind auf Pendler_innen angewiesen.“ Heinke verweist zudem auch auf eine Erhebung, die die Gemeinde in den letzten Monaten durchführen ließ: „Die Vermutung, dass der Parkplatz etwa nicht widmungskonform genutzt wird, hat eine Erhebung vor kurzem eindeutig entkräftet.“ Er pocht nun auf ein starkes gemeinsames Zeichen zum Erhalt des Railjet-Halts bei der Abstimmung zur Resolution des Gemeinderates an die zuständige Ministerin kommende Woche.
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
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NEOS: ÖVP/FPÖ-Sabotage der Windkraft in Oberösterreich
„Die schwarz-blaue Landesregierung setzt alles daran, dieses wichtige Zukunftsprojekt zu verhindern und sabotiert damit bewusst die Energiesicherheit, die Energieunabhängigkeit und damit den Industriestandort Oberösterreich.“
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„Dialog und Erfahrungsaustausch sind der Schlüssel zu einer Bildungspolitik, die bei den Menschen ankommt.“