
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
Wie die Bundeshilfen, kommt auch das Hilfspaket des Landes Oberösterreich nicht bei den Betrieben an. War es noch zu begrüßen, dass sich die Landesregierung damals rasch auf ein erstes Hilfspaket einigte, müssen wir feststellen, dass darauf keine Weiterentwicklung oder Evaluierung folgte. Das Resultat: Von nahezu einer halben Milliarde Euro flossen ganze 14 Millionen an Betriebe, etwa 70 Millionen für Schutzausrüstung nach China und in Masken-Deals mit ÖVP-Netzwerkern.
NEOS OÖ Landessprecher und Nationalratsabgeordneter Felix Eypeltauer: "Wir NEOS Oberösterreich fordern von der Landesregierung
NEOS Finanzsprecherin Karin Doppelbauer hat das Modell eines KMU-Equity-Fonds bereits im Nationalrat beantragt: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/UEA/UEA_00250/index.shtml
"Das Land Oberösterreich muss frisches Geld für Unternehmen zur Verfügung stellen, um im Herbst
Was NEOS Finanzsprecherin Karin Doppelbauer im Nationalrat beantragt hat, solle in Oberösterreich umgesetzt werden, so Eypeltauer: Ein KMU Equity Fonds, der nach transparenten Regeln wirtschaftlich eigentlich gesunde Unternehmen über die Krise rettet. Zusätzlich braucht es
"So sichern wir den Fortbestand gesunder Betriebe und von Arbeitsplätzen“, schließt Eypeltauer.
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
NEOS: ÖVP/FPÖ-Sabotage der Windkraft in Oberösterreich
„Die schwarz-blaue Landesregierung setzt alles daran, dieses wichtige Zukunftsprojekt zu verhindern und sabotiert damit bewusst die Energiesicherheit, die Energieunabhängigkeit und damit den Industriestandort Oberösterreich.“
Bildung im Fokus: Minister Wiederkehr besucht Oberösterreich
„Dialog und Erfahrungsaustausch sind der Schlüssel zu einer Bildungspolitik, die bei den Menschen ankommt.“