Oberösterreich braucht einen echten Zukunftsplan

Linz – Die Mittelfristige Finanzplanung und der Landeshaushalt 2025 zeigen: Oberösterreich fehlt ein zukunftsgerichtetes Konzept. „Was die Landesregierung hier präsentiert, ist keine Vision für die Zukunft, sondern Ausdruck eines politischen Stillstands. Anstatt mutige Reformen und klare Ziele zu definieren, bleibt die schwarz-blaue Regierung lethargisch“, kritisiert NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer. Aus diesen Gründen lehnen NEOS den Landeshaushalt 2025 ab.

Trotz Rekordeinnahmen in den vergangenen Jahren hat die schwarz-blaue Regierung versäumt, Oberösterreich auf einen stabilen und zukunftsorientierten Kurs zu bringen. „Es herrscht ein grundlegendes Missverständnis: Stabilität wird mit Lethargie verwechselt. Doch in einer Welt, die sich rasant verändert, reicht es nicht, den Status Quo zu verwalten. Oberösterreich braucht Schlagkraft, Effizienz und mutigen Gestaltungswillen – all das sucht man in diesem Budget vergeblich“, so Eypeltauer.

Kein Gestaltungsanspruch, keine Wirkungsziele
Das Budget bleibt ohne Wirkungsziele und damit ohne einen klaren Anspruch, Oberösterreich fit für die Zukunft zu machen. „In der Kinderbildung und -betreuung fehlen ambitionierte Pläne und eine klare Strategie, unser Standort verliert zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit, und im Gesundheitsbereich fehlen Reformen, die dringend für mehr Wirksamkeit, Effizienz und Zufriedenheit der Bevölkerung sowie des Gesundheitspersonals notwendig wären. Diese Regierung hat keinen Führungs- und Gestaltungsanspruch. Stattdessen erleben wir Symbolpolitik, die echten Fortschritt verhindert“, erklärt Eypeltauer. Die angeblich strikte Sparpolitik entpuppt sich bei genauer Betrachtung als Täuschungsmanöver. „Die Gesamtausgaben steigen nahezu überall – strukturelle Reformen, die Oberösterreichs Verwaltung effizienter und schlagkräftiger machen könnten, sucht man vergeblich“, so Eypeltauer weiter.

Beispiele zeigen: Es geht auch anders
NEOS fordern einen umfassenden Zukunftsplan, der klare Prioritäten setzt und die Herausforderungen unserer Zeit entschlossen angeht. „Es gibt Beispiele, wie es besser geht: Länder wie Schweden und Neuseeland zeigen, wie effizientere Strukturen und klare Wirkungsziele bessere Ergebnisse in Bildung, Gesundheit und Daseinsvorsorge erzielen. Oberösterreich braucht endlich den Mut, Bestehendes zu hinterfragen und neu zu denken“, betont Eypeltauer.

Leadership und ein echter Zukunftsplan
„Die Menschen in Oberösterreich erwarten zu Recht, dass ein Ruck durchs Land geht. Doch diese Regierung bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Sie verschiebt die Verantwortung auf die nächste Generation, statt mutig zu gestalten. „Oberösterreich braucht jetzt Leadership und einen klaren Zukunftsplan. Wir brauchen endlich mutige Reformen, mit denen wir die Finanzpolitik nachhaltig gestalten und das Land zukunftsfähig machen. Diese Lethargie bietet keine Stabilität, sie ist ein Rückschritt, der uns alle teuer zu stehen kommen wird“, warnt Eypeltauer.