Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

NEOS sehen nach aufgedeckten Ungereimtheiten der Impfreihenfolge in Steyr Landeshauptmann Stelzer und Stellvertreterin Haberlander gefordert

Felix Eypeltauer
Felix Eypeltauer

Eypeltauer: „Wie wollen LH Stelzer und Gesundheitslandesrätin Haberlander sicherstellen, dass derartige Missbräuche nicht auch in anderen Städten und Gemeinden passieren? Bis jetzt gibt es keine Vorschriften, wer geimpft wird und wer nicht, genauso wenig gibt es ein Kontrollorgan. Warum nicht?“

NEOS-Gemeinderat Pit Freisais aus Steyr tut, was zu wenige tun in den Gemeinderäten des Bundeslandes – er hat Fragen gestellt. Der Reaktion von Bürgermeister Hackl (SP) nach zu urteilen allem Anschein nach die richtigen. Ob ein Vordrängeln von Personen in Steyr – bezogen auf die Corona-Impfung – möglich sei, lautete die Frage, die Hackl offenbar so sauer aufstieß, dass er Freisais sogleich mit einer Klage drohte. Weiter hätten sich Bgm Hackl und sein Vize Markus Vogl (SP) bisher allerdings nicht geäußert. Dafür sprang Freisais die Steyrer Volkspartei zur Seite, die ebenfalls volle Aufklärung fordert.

NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer hingegen sieht nicht nur die Verantwortlichen der Stadt Steyr gefordert. „Ich frage mich, wie lange LH Stelzer und Vize Haberlander bei Missbräuchen dieser Art noch zuschauen wollen. Zu sagen, dass man ein solches Vorgehen verurteile, ist, vor allem in der Position des Landeshauptmannes und der verantwortlichen Landesrätin zu wenig. Es braucht als Erstes genaue Vorschriften dazu, wer zuerst geimpft wird, und wer nicht. Das dürfen keine schwammigen Formulierungen sein, das müssen unmissverständliche Priorisierungen sein. Es braucht zweitens die Kontrolle dieser Vorschriften. Beides gibt es bisher nicht. Und solange es das nicht gibt, muss man sich gezwungenermaßen die Frage stellen, wo gerade in Oberösterreich dringend benötigte Impfdosen an diverse ‚Freunde‘ von irgendjemanden verimpft werden. Das kann und darf nicht sein. Diese Freunderlwirtschaft in den Gemeinden ist nicht erst seit gestern unerträglich.“ Eypeltauer fordert daher volle Aufklärung seitens der Landesregierung.​

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

250508 OÖ 35Landtag-102-2667x1500
22.05.2025Felix Eypeltauer1 Minute

Gemeindepaket: Ausschussmehrheit gegen zielgerichtete Verwendung der 50 Millionen Euro

„Gerade in Zeiten knapper Budgets braucht es Reformen, nicht neue Abhängigkeiten. Wir müssen sicherstellen, dass diese 50 Millionen Euro in Strukturen fließen, die dadurch effizienter werden."

Mehr dazu
250508 OÖ 35Landtag-95-2000x1125
22.05.2025Felix Eypeltauer1 Minute

Gemeindepaket 2025: NEOS drängen auf Effizienz statt Einmalzahlungen

"So stärken wir ihre Eigenständigkeit und sichern langfristig eine moderne, leistungsfähige kommunale Daseinsvorsorge.“

Mehr dazu
JPEG-Bild-4F65-8861-E1-0-2309x1299
13.05.2025Felix Eypeltauer1 Minute

Dieses Budget steht für Sanieren, Reformieren und Investieren

„Dieses Budget ist kein Endpunkt, sondern ein Aufbruch. Es schafft die Grundlage dafür, dass Menschen und Betriebe wieder Luft zum Atmen bekommen – mit Blick über den nächsten Wahltag hinaus.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!