Landessprecher NAbg. Felix Eypeltauer: „Wir NEOS leben Bürgerbewegung - wir wollen die besten Köpfe in die Gemeinderäte und den Landtag holen. Deshalb laden wir alle Oberösterreicher_innen herzlich ein, bei und mit uns zu kandidieren! Unser Land braucht Erneuerung, frischen Wind und kompetenten Kontrolle – dafür stehen nur NEOS – Das neue Oberösterreich. In den Gemeinden bieten wir Bürger_innen den Rückhalt und die Struktur, um im Gemeinderat ihren unmittelbaren Lebensraum positiv mitzugestalten.”
Acht Jahre nach der Gründung sind NEOS nicht nur eine anerkannte, konstruktiv-kritische Kraft, sondern immer noch Österreichs offenste und transparenteste Bürger_innen-Bewegung. Dies unterstreicht nicht zuletzt der einzigartige Weg, die richtigen Kandidat_innen für die Wahllisten zu finden. In öffentlichen Vorwahlen sind alle Bürger_innen eingeladen, sich als Kandidat_in zu bewerben.
Die Landtags- und Linzer Gemeinderatsliste wird dann im März in einem dreistufigen, transparenten Wahlverfahren erstellt, in dem im ersten Schritt ebenfalls alle Bürger_innen mitwählen können, bevor die NEOS Mitglieder die Liste finalisieren.
Auch für alle weiteren Gemeinden laden NEOS OÖ herzlich ein, sich als Gemeinderät_in oder Teil des Gemeindeteams zu melden. Bestehende Bürgerlisten, die die Unterstützung einer offenen und bundesweit stark verankerten politischen Bewegung suchen, seien natürlich ebenso eingeladen. “Wir sind der Allianzpartner aller engagierten, eigenständigen und zuversichtlichen Bürger_innen. Bürgerlisten, die Professionalität, Ressourcen, Netzwerk und Unterstützung suchen, sind bei uns richtig”, erklärt Eypeltauer.
„Wir leben Demokratie auch abseits der großen medialen Bühne, denn gerade in den Gemeinden ist das Interesse an einer Kandidatur groß", so NEOS OÖ-Landessprecher und Nationalratsabgeordneter Eypeltauer. „Keine andere Partei lässt Öffentlichkeit und Mitglieder in einem derart offenen Prozess die Kandidat_innenlisten mitbestimmen. Oberösterreich und seine Gemeinden brauchen frischen Wind, neue Ideen und einen neuen Politikstil - gerade jetzt, um aus der Krise zu kommen und einen echten Neustart zu schaffen. Dafür stehen wir NEOS”, so Landessprecher Eypeltauer abschließend.
Interessent_innen für die NEOS Vorwahl können sich unbürokratisch bei oberoesterreich@neos.eu melden und erhalten umgehend alle weiteren Informationen. Für Landtags- und Linzer Gemeindeliste gibt es zudem alle wichtigen Fragen auf einen Blick online auf https://vorwahl.neos.eu/faq.
Die Bewerbungsfrist für die Landesliste sowie die Linzer Gemeinderatsliste endet am 28. Februar. Die weiteren Gemeinderatslisten folgen später.
Abfuhr für gläserne Landespolitik
„ÖVP und FPÖ wollen keine gläserne Landespolitik, das ist die bittere Wahrheit. Die heutige Ablehnung ist ein weiteres Zeichen dafür. Beide Parteien verweigern Bürgerinnen und Bürgern nicht nur den Zugang zu staatlichen Dokumenten, sondern verwehren auch den transparenten Einblick in die politische Entscheidungsfindung, das ist rückschrittlich und einer modernen Demokratie nicht würdig."
Kein Zahlenmaterial zu strafunmündigen
„Es gibt im zuständigen Ressort von Landesrat Lindner hinsichtlich der Kinder- und Jugendhilfe kein Zahlenmaterial, mit wie vielen strafunmündigen unter 14-Jährigen wir es in Oberösterreich jährlich zu tun haben. Die Mitteilungen, die bei den zuständigen Kinder- und Jugendhilfeträgern eingehen, werden nicht kategorisiert und strukturiert.“
Stärkung der Transparenz im Landtag
„Das Informationsfreiheitsgesetz ist ein wichtiger erster Schritt. Uns NEOS ist es wichtig, dass auch der Landtag so gläsern wie möglich ist, daher wollen wir die Transparenz ausweiten. Der Zugang zu staatlichen Dokumenten ist ein grundlegendes demokratisches Recht, das auch auf Landesebene gewährleistet sein muss.“
