
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
„Vom Ausbau der Windkraft und Photovoltaik bis zur Netz-Infrastruktur und darüber hinaus wurden sämtliche Anträge der Opposition abgelehnt."
Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden gleich mehrere Initiativen in Sachen Ausbau Erneuerbare mit Stimmenmehrheit abgelehnt. NEOS-Landeschef Eypeltauer bringt sein Unverständnis darüber zum Ausdruck. „Vom Ausbau der Windkraft und Photovoltaik bis zur Netz-Infrastruktur und darüber hinaus wurden sämtliche Anträge der Opposition abgelehnt. Das ist eine Bankrotterklärung für die oberösterreichische Energie- und Klimapolitik und ein Rückwärtssalto in der Standortpolitik.“ Für NEOS ist klar, dass das Industriebundesland Nr. 1 Innovationen und Reformen braucht, um nicht ins Hintertreffen zu geraten.
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
NEOS: ÖVP/FPÖ-Sabotage der Windkraft in Oberösterreich
„Die schwarz-blaue Landesregierung setzt alles daran, dieses wichtige Zukunftsprojekt zu verhindern und sabotiert damit bewusst die Energiesicherheit, die Energieunabhängigkeit und damit den Industriestandort Oberösterreich.“
Bildung im Fokus: Minister Wiederkehr besucht Oberösterreich
„Dialog und Erfahrungsaustausch sind der Schlüssel zu einer Bildungspolitik, die bei den Menschen ankommt.“