
NEOS wirkt: Windpark Sandl bekommt Chance
„Endlich Bewegung bei Windpark Sandl – Oberösterreich darf beim Wind-Ausbau nicht weiter bremsen!“
Die Fachhochschulen würden einen wichtigen praxisnahen Beitrag zur Qualifizierung unserer Fachkräfte im Land bieten.
Eine Weiterentwicklung der FH-Standorte sei deshalb grundsätzlich positiv, so NEOS-Landessprecher und Kontrollausschussobmann Felix Eypeltauer, der angesichts des aktuellen LRH-Berichts anfügt: „Als öffentlicher Auftraggeber, der mit Steuergeld hantiert, muss allerdings zu 100% auf die Nachvollziehbarkeit und Transparenz geachtet werden. Wir schließen uns daher der Kritik des Landesrechnungshofes an und fordern die Einhaltung des Bundesvergabegesetzes bei solch steuergeldfinanzierten Projekten, Direktvergaben öffnen der Willkür Tür und Tor. Wir begrüßen aber, dass die Mehrjahresverpflichtungen künftig transparenter im Rechnungsabschluss berücksichtigt werden sollen. In Sachen Energieeffizienz müssen sämtliche Einrichtungen in der Verantwortung des Landes eine Vorbildfunktion einnehmen, auch der LRH hat bei der Prüfung Potentiale erkannt. Eine PV-Anlage auf jedem FH-Dach wäre aus unserer Sicht das Mindeste.“
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Anbiederung der Freiheitlichen Jugend an rechtsextreme Gruppierungen
„RFJ biedert sich rechtsextremen Gruppierungen an – Schweigen Haimbuchners ist gefährlich für Oberösterreich“
"OÖ Schlusslicht bei Sommerbetreuung" - Dauer der Schulferien neu denken
"Wir müssen uns endlich trauen, die überlange Zeit der Schulferien neu zu denken."