NEOS hatten im Jänner einen Antrag eingebracht, der forderte, dass unter Zuhilfenahme des Raum-Informationssystems DORIS eine Übersicht aller Behindertenparkplätze in den Bezirkshauptstädten erstellt werden soll und diese auf der Homepage des Landes veröffentlicht werden soll.
Das wird jetzt nach Initiative von NEOS Oberösterreich tatsächlich vom Land umgesetzt, freut sich die Stv.-NEOS Klubobfrau Julia Bammer: „Barrierefreie Mobilität ist der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben - zu sozialen, wirtschaftlichen oder kulturellen Tätigkeiten. Wie wichtig Mobilität ist, spürt man erst, wenn sie durch Krankheit oder Schicksalsschläge eingeschränkt ist. Gerade die Behindertenparkplätze nehmen hierzu eine wichtige Rolle ein. Wir NEOS haben deshalb schon im Jänner im Landtag beantragt, dass künftig alle Behindertenparkplätze in den Bezirkshauptstädten übersichtlich online abrufbar sein sollen. Ich freue mich, dass die NEOS-Idee jetzt umgesetzt wird und die Landesregierung das auf den Weg bringt. Ziel muss es sein, den Datensatz künftig noch zu erweitern und im ganzen Land Mobilität für Menschen mit Beeinträchtigung noch planbarer zu machen.“
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."
