23.06.2025Felix Eypeltauer1 Minute
Gefordertes Pride-Verbot klar freiheits- und verfassungsfeindlich
"Die Freiheitlichen reißen solche Debatten bewusst an, um die Grenzen des Gewohnten und Sagbaren zu verschieben."
Initiative bewirkt deutliche Verbesserung für Nutzer:innen von Behindertenparkplätzen im Land
NEOS hatten im Jänner einen Antrag eingebracht, der forderte, dass unter Zuhilfenahme des Raum-Informationssystems DORIS eine Übersicht aller Behindertenparkplätze in den Bezirkshauptstädten erstellt werden soll und diese auf der Homepage des Landes veröffentlicht werden soll.
Das wird jetzt nach Initiative von NEOS Oberösterreich tatsächlich vom Land umgesetzt, freut sich die Stv.-NEOS Klubobfrau Julia Bammer: „Barrierefreie Mobilität ist der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben - zu sozialen, wirtschaftlichen oder kulturellen Tätigkeiten. Wie wichtig Mobilität ist, spürt man erst, wenn sie durch Krankheit oder Schicksalsschläge eingeschränkt ist. Gerade die Behindertenparkplätze nehmen hierzu eine wichtige Rolle ein. Wir NEOS haben deshalb schon im Jänner im Landtag beantragt, dass künftig alle Behindertenparkplätze in den Bezirkshauptstädten übersichtlich online abrufbar sein sollen. Ich freue mich, dass die NEOS-Idee jetzt umgesetzt wird und die Landesregierung das auf den Weg bringt. Ziel muss es sein, den Datensatz künftig noch zu erweitern und im ganzen Land Mobilität für Menschen mit Beeinträchtigung noch planbarer zu machen.“
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