Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Zeigen Sie endlich Haltung, Herr Stelzer!

Eine deutliche Abgrenzung vom Rechtsextremismus fordert Gerd Oismüller, Landesgeschäftsführer der NEOS von Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Gerade als die Freiheitlichen behaupten sich von rechtsextremen Gedankengut der Identitären abzugrenzen, veröffentlicht die eigene Parteizeitung einschlägige Texte.

“Das ist das genaue Gegenteil von Abgrenzung. Wenn der eigene Koalitionspartner derartiges von sich gibt, ist Haltung gefragt “, so Oismüller.

Er fordert nun klare Konsequenzen wie den Rücktritt des freiheitlichen Stadtrates von Braunau Hubert Esterbauer. Ohne konkrete Konsequenzen bleibe dem stellvertretenden Landeshaupmann Manfed Haimbuchner laut Oismüller nur der eigene Rückzug aus der Verantwortung. Im demokratischen Parteienspektrum dürfen derartig menschenverachtende Ideen keinen Platz haben.

Noch Anfang des Jahres habe Stelzer in einem Interview mit den OÖN behauptet:

"Oberösterreich tat viel, tut viel und wir weiterhin viel tun im Kampf gegen Extremismus." Er (Stelzer) lasse nicht zu, dass "Oberösterreich und seine Menschen in ein rechtes Eck gestellt" werden.""
(Quelle https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/prominente-fordern-massnahmen-gegen-rechtsextremismus-von-stelzer;art383,3097211

“Schöne Worte alleine genügen nicht mehr, Herr Landeshauptmann. Jetzt müssen auch einmal Taten folgen”, so Oismüller abschließend.

Weitere interessante Artikel

250813 OÖ Felix OÖN TV1-72-2933x1650
22.08.2025

NEOS wirkt: Windpark Sandl bekommt Chance

„Endlich Bewegung bei Windpark Sandl – Oberösterreich darf beim Wind-Ausbau nicht weiter bremsen!“

Mehr dazu
Bildschirmfoto 2025-08-23 um 17.48.30-1872x1053
19.08.2025

Anbiederung der Freiheitlichen Jugend an rechtsextreme Gruppierungen

„RFJ biedert sich rechtsextremen Gruppierungen an – Schweigen Haimbuchners ist gefährlich für Oberösterreich“

Mehr dazu
250417 JB Gmunden-6-2933x1650
05.08.2025

"OÖ Schlusslicht bei Sommerbetreuung" - Dauer der Schulferien neu denken

"Wir müssen uns endlich trauen, die überlange Zeit der Schulferien neu zu denken."

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!