
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
Hagenberg, Perg, Linz, Wels, Traun, Pasching, Haid, Asten... die Gemeinden im Zentralraum bilden einen pulsierenden Wirtschaftsstandort und Lebensraum für über eine halbe Million Menschen. Diese kleinstrukturierte Regionalität ist in manchen Bereichen aber auch überholt: Bestes Beispiel sind überregionale Verkehrs- oder Entwicklungsprojekte, die nicht
über die Grenzen hinaus gedacht werden. NEOS-Linz Fraktionsobmann und Stadtentwickler Lorenz Potocnik fordert ein Zusammenrücken der Kommunen in Form eines neuen Selbstverständnisses: „Linz soll die Möglichkeiten für einen Zusammenschluss zu einer REGIOPOLE (regionale Metropole) prüfen und so den Zentralraum fit für den Konkurrenzkampf gegen andere europäische
Regionen machen.“
In der Tat gibt es viele Beispiele, wie schlecht die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit im Zentralraum läuft: Man denke nur an die Endlos-Diskussion um die Finanzierung von Projekten wie der Neuen Donaubrücke, der Zweiten Schienenachse oder das gegenseitige Abwerben von Firmenstandorten. Statt im Konkurrenzkampf gegen andere europäische Regionen – etwa im Wettstreit um die besten Köpfe – zu bestehen, konkurrieren sich auch noch Linz, sein Umland und Wels untereinander. Dabei sind viele Herausforderungen heute alleine nicht mehr zu bewältigen. Der Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte steigt nicht in einem „OÖ-Infight“, sondern national und international: Mitbewerber für Linz sind viel weniger Wels oder Enns, sondern erfolgreiche Regionen und Städte in ganz Europa.
Stadtentwickler und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik bringt daher eine neue Idee ins Spiel: Die Idee einer „Regionalen Metropole“ (REGIOPOLE) von Linz über Enns bis hin nach Wels, die große Entscheidungen gemeinsam angeht: „Das oft chronische Versagen in der Gestaltung des Zentralraums und konkret bei größeren und übergreifenden Projekten in der Region ist strukturell-systemisch bedingt. Das könnten und sollten wir rasch ändern.“
In Deutschland gibt es dazu bereits Vorreiter-Projekte. Die Kernstadt einer dortigen Regiopolregion ist die Hansestadt Rostock, die als „Regiopole“ bezeichnet wird. In der Vernetzung der Regiopole mit der umliegenden Region ergibt sich ein gemeinsamer regionaler Verflechtungsraum. Dieser ist frei von politischen, geographischen und administrativen Grenzen und charakterisiert sich durch die Verzahnung und gegenseitige Kooperation.
Um auch Linz als Stadt und vor allem als Region zu pushen, müsste ein neues Zusammenwirken entwickelt und dafür bewährte Planungsinstrumente genutzt werden. Der NEOS OÖ-Vorsitzende Felix Eypeltauer brennt ebenfalls für die Idee: „Es geht darum, besser zusammenzuarbeiten und längere Planungszeiträume zu schaffen. Neben der Bündelung von Kräften, Geld und Energie dient eine Regiopole dem Schaffen eines Ausnahmezustands auf Zeit, um so strukturell bedingte Grabenkämpfe und Finanzprobleme der Städte, der Gemeinden und des Landes zu überwinden.“
Ein NEOS-Gemeinderatsantrag soll der Idee nun auf die Sprünge helfen. Darin werden Bürgermeister Klaus Luger und Infrastruktur-Referent Markus Hein aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die ein Konzept und die Möglichkeiten für eine Regiopolregion Linz untersucht.
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