NEOS Oberösterreich machen angesichts der heutigen Pressekonferenz der Gesundheitsreferenten mit BM Johannes Rauch auf den Mangel bei den Schulärzt:innen aufmerksam.
NEOS OÖ-Gesundheitssprecherin Julia Bammer wünscht sich eine klare Verantwortlichkeit bei der Schulgesundheit und gerechte Wertschätzung im gesamten Gesundheitsbereich: „Seit Jahren schieben sich Länder, Bildungsministerium und Gesundheitsministerium immer wieder den schwarzen Peter zu, wenn es um die Schulgesundheit geht. Gerade die Landesgesundheitsreferentin Christine Haberlander, die gleichzeitig auch für die Schulen verantwortlich ist muss hier endlich im Sinne unserer Schulen Verantwortung übernehmen und sich einerseits um attraktivere Rahmenbedingungen für Schulärzt:innen und School Nurses kümmern sowie einen interdisziplinären Ausbau der Angebote in den Bereichen Schulsozialarbeiter:innen und Schulpsycholog:innen vorantreiben." NEOS haben zuletzt im Landtag in einer mündlichen Anfrage an LH Mag. Thomas Stelzer nachgehakt, ob es zu einer Sonderregelung der Gehälter - ähnlich wie zuletzt im Bereich der Amtsärzt:innen erfolgt - bei den Schulärzt:innen kommen wird, um die bereits mehrmals und sehr lange ausgeschriebenen offenen Stellen nachbesetzen zu können. "Wir dürfen die Schulen hier nicht allein lassen. Der Fall des Linzer Georg von Peuerbach Gymnasiums zeigt, dass es an allen Ecken und Enden brennt. Dass es insbesondere an einem Sportgymnasium nicht geling, eine:n Schulärzt:in zu finden, ist dramatisch", fügt Bammer hinzu.
NEOS: Wie viel Gewaltschutz bekommen Frauen wirklich in OÖ?
"Uns interessiert, wie viele Schutzplätze es in welchem Bezirk gibt, wie viele Frauen- und Kinderplätze derzeit zur Verfügung stehen und wo neue Kapazitäten geplant sind."
NEOS: Leere Gemeindekassen und keine Strategie des Landes zur Lösung
"Wer diesen Weg nicht aktiv unterstützt, gefährdet die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden."
NEOS kritisieren Förder-Willkür und System der Bevorzugung
"Die Landtagsmehrheit ist nicht einmal bereit, den tatsächlichen Förderwert berechnen zu lassen – obwohl das die Grundlage jedes verantwortungsvollen Haushaltens ist."
