NEOS richten Anfrage zu „Phantom-Elchen“ an Haimbuchner
„Es muss endlich Schluss sein mit dem unfassbaren Kniefall der ÖVP vor der FPÖ."
Argumente gegen Windkraft im Mühlviertel werden immer absurder
Linz – Felix Eypeltauer, NEOS-Klubobmann im Oö. Landtag, wird sich in der morgigen Landtagssitzung mit einer Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner (FPÖ) wenden. Anlass ist die geplante Anti-Windkraft-Verordnung, mit der rund ein Drittel der oberösterreichischen Landesfläche für die Errichtung von Windkraftanlagen gesperrt werden soll – darunter auch das Mühlviertel Nord-Ost, das laut Verordnungsentwurf als wichtiger Lebensraum für Elche bezeichnet wird. Diese Argumentation findet sich im sogenannten Motivenbericht zur Verordnung.
„Wenn der Schutz einer Tierart, deren Existenz in Oberösterreich bestenfalls episodisch belegt ist, als Argument gegen den Ausbau erneuerbarer Energien herhalten muss, drängt sich der Verdacht auf, dass hier inzwischen mit absurdesten Argumenten die Energiewende ausgebremst werden soll“, kritisiert Eypeltauer. In seiner Anfrage will er klären, ob im Ressort von LH-Stv. Haimbuchner konkrete Pläne bestehen, Elche im Mühlviertel dauerhaft anzusiedeln – und ob dieses naturschutzfachliche Argument tatsächlich Substanz hat.
Gleichzeitig übt Eypeltauer nun scharfe Kritik an der Energiepolitik der schwarz-blauen Landesregierung: „Es muss endlich Schluss sein mit dem unfassbaren Kniefall der ÖVP vor der FPÖ. Diese Blockiererkoalition gibt Oberösterreich dem standortpolitischen Elchtest preis – es geht um unseren Wirtschaftsstandort, um Versorgungssicherheit und um tausende Arbeitsplätze. Was hier abgezogen wird, schreckt nachhaltig Investoren ab. Irgendwann ist Schluss mit lustig: Das schwarz-blaue Elchversteckspiel wird zum wirtschaftlichen Risiko. Genug ist genug.“
