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“Wie lange wurschteln sie noch so dahin?”

09.05.2016 Judith Raab

Kanzler Werner Faymann ist zurückgetreten. Ohne offensichtlichen Nachfolger. Die Bundes-SPÖ hängt damit genauso in der Luft wie die SPÖ in Oberösterreich. Führungslos und ohne Vision.

Das ist für mich ein Abbild von SPÖ und ÖVP auf allen Ebenen. Die Bilanz von SPÖVP in den letzten zehn Jahren ist ernüchternd. Das Land leidet unter dem Stillstand, stärker als je zuvor. Die beiden alten Parteien wurschteln dahin und versorgen ihre Günstlinge. Daneben bleibt wenig Zeit sich Gedanken über das echte Leben oder gar die Zukunft zu machen.

Planlos. Visionslos. Kraftlos.

SPÖ und ÖVP scheitern an den Herausforderungen unserer Zeit: Kein Plan für Integration, Verkehr, Finanzen oder Bildung. Was wir dringend brauchen sind Politiker mit einer klaren Vision für unser Land, keine Schönwetterkapitäne die einen Kreisverkehr eröffnen und sich gegenseitig Ehrenzeichen um den Hals hängen.

Neben der SPÖ im Bund wird auch die Partei in Oberösterreich interimistisch geführt. Das ist ein grober Fehler im Strickmuster, den man nicht mit Köpferollen kaschieren kann. Masseverwaltung in Rot – sozusagen. Es krankt nicht nur an den Personen, sondern vor allem an den Strukturen und der Kultur innerhalb der Partei. Solange auf Probleme nur mit Inseraten und Parolen und Klassenkampf aus dem letzten Jahrhundert geantwortet wird, wird sich der Niedergang der ehemaligen Großparteien fortsetzen.

Darum fordert NEOS Neuwahlen. Interims-Kanzler Mitterlehner hat bereits angekündigt den bisherigen Kurs fortzusetzen. Ich frage mich: Wohin soll das noch führen? Wieviel Dumpfsinn lassen wir uns von dieser Regierung noch bieten? Wo liegt unsere Grenze des Erträglichen? SPÖ und ÖVP verachten und blockieren sich gegenseitig. Das ist traurig aber wahr. Wir von NEOS sind bereit Verantwortung zu übernehmen. Lassen wir die Bürger_innen entscheiden. Wählen wir einen neuen Nationalrat und verabschieden wir uns vom Rot-Schwarzen Machtkartell.