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Teure Kosmetik

30.05.2017 Markus Hufnagl

In der Gemeinderatsitzung vom 29. Mai 2017 wurde ein Grundsatzbeschluss zu Investitionen am Stadtplatz beschlossen. Für diese Vorhaben sind in der Finanzplanung bis 2021 explizit keine Mittel vorgesehen. Jetzt auf einmal sollen 994.000 Euro aus dem Ärmel geschüttelt werden. Davon alleine 530.000 Euro für die Verlegung der Beleuchtung von den bestehenden, funktionierenden Straßenlaternen auf die Hausmauern und 290.000 Euro für die Abtragung des bestehenden Brunnens und die Errichtung von zwei Wasserspielen.

Was wäre dann erreicht? Eine grundsätzliche Umgestaltung des Stadtplatzes? Ein ganz anders, neues Flair? Nein! Es würde sich nicht viel ändern. Die Wahrheit: Der bestehende Brunnen ist dem Eisachter im Weg.

Dabei ist Wels Mitglied im Verein Stadtmarketing – Austria und dieser Verein macht ganz gezielte Angaben, wie man in  5 Schritten zur gelungenen Platzgestaltung kommt (http://www.stadtmarketing.eu/platzgestaltung/).

Dort steht „Die ideale Platzgestaltung verlangt die Berücksichtigung einer Vielzahl von Faktoren und eine detaillierte Planung. Gelungene Plätze sind Wohlfühloasen zum Auftanken und gemütlichen Zusammensein.“

Bei der Neugestaltung von Plätzen sind Details wie

  • öffentliche Erreichbarkeit bzw. Zugänglichkeit
  • Was soll auf dem Platz geschehen und was auf keinen Fall (Nutzen des Platzes für BürgerInnen)
  • Geselligkeit bzw. Kommunikationsmöglichkeiten
  • Verkehr versus Verkehrsfreiheit bzw. Shared Space
  • Barrierefreiheit
  • Zonen für die Erholung / Grünflächen
  • Möblierung bzw. Sitzgelegenheiten
  • Kunst im öffentlichen Raum
  • WLAN
  • Gastgartengestaltung bzw. Überdachungen
  • Abgrenzungen
  • Spielflächen
  • Öffentliche Toiletten
  • Fahrradabstellplätze
  • Beleuchtung
  • Beschilderung bzw. Pläne in Schautafeln / Beschriftung historischer Gebäude

und vieles mehr zu beachten.

Vor allem geht es um eine ordentliche, langfristige Planung in einem Gesamtkonzept unter Einbeziehung eines Bürgerbeteiligungsprozesses. Das geschieht nun wieder einmal nicht. In einem Hinterzimmer ohne Beteiligung der BürgerInnen und Bürger und ohne Einbeziehung aller Fraktionen wurde ein völlig ideenloses Konzept erarbeitet – wobei wenn ein Konzept vorhanden wäre, dann wäre das schon etwas. Das „Konzept“ besteht aus einer Seite Text und einer halben Seite mit fünf Kostenpunkten (siehe Anhang).

„Der FPÖ und ÖVP geht es nur um Kosmetik und darum, der Bevölkerung zu zeigen, dass sich etwas ändert. Dass Investitionen gut geplant sein müssen, um den WelserInnen auch langfristig Nutzen zu bringen wird ignoriert.“, sagt Markus Hufnagl. „Darum haben wir dagegen gestimmt!“, ergänzt der Gemeinderat der NEOS.

„Die geplante Verbreiterung der Parkplätze und die Schaffung von besseren Übergängen ist sinnvoll. Die vorübergehende Begrünung durch mobile Bepflanzung könnten wir – als Übergangslösung bis ein ganzheitliches Konzept vorliegt – auch noch akzeptieren. Aber um 290.000 Euro den bestehenden Brunnen durch Wasserspiele zu ersetzen halte ich für Geldverschwendung. Auch die Verlegung der Straßenbeleuchtung auf die Hausfassaden – nämlich um mehr als eine halbe Million Euro – halte ich ohne Gesamtkonzept als nicht sinnvoll.“, kommuniziert der Gemeinderat.

NEOS fordert: Machen wir doch einen Plan. Fragen wir Spezialisten, schauen wir uns gelungene Platzgestaltungen an  und beziehen die Bürger und Geschäftsleute in die Planung mit ein.  Keine halben Sachen mehr in Wels!

Rückfragen & Kontakt: markus.hufnagl@neos.eu

Anlage 1 – „Konzept“

Anlage 2 – Stellungnahme Finanzdirektion zum Vorhaben