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Tätigkeitsbericht Stadtrechnungshof – NEOS wirkt

16.03.2017 Markus Hufnagl

Der Tätigkeitsbericht 2016 ist endlich ein Tätigkeitsbericht, der diesen Namen auch verdient! NEOS konnte im letzten Jahr aufzeigen, dass es sehr wohl möglich ist, einen umfangreicheren Bericht für die Öffentlichkeit anzufertigen. Wir hatten dazu Beispiele von Linz und Wien gezeigt. Auch das Landesgesetz ist so auszulegen, dass genauer Rechenschaft abzulegen ist. Bestand der Tätigkeitsbericht letztes Jahr (Link zum Jahresbericht 2015) noch aus nur 4 Seiten mit einer reinen Statistik, wie viele Prüfaufträge abgearbeitet wurden, so liegt dieses Jahr ein 22-seitiger Bericht mit der genauen Beschreibung des jeweiligen Prüfvorhabens und den aus den Prüfungen resultierenden Empfehlungen vor. Interessierte BürgerInnen können ab sofort den Tätigkeitsbericht unter folgendem Link herunterladen:

Link zum Tätigkeitsbericht 2016

Es ist klar, dass dieses Angebot nur wenige und sehr interessierte Personen in Anspruch nehmen werden. Dennoch ist es ein wichtiger Schritt in Richtung Transparenz in Wels. NEOS ist sich bewusst, dass dieser Bericht auch zusätzliche Arbeit bedeutet, aber ist der Überzeugung, dass dieser Schritt nicht nur in Bezug auf die gelebte Transparenz wichtig ist, sondern dass es auch Sinn macht Zeugnis, über die gute, genaue und vielfältige Tätigkeit des Stadtrechnungshofes abzuliefern.

Wir NEOS bedanken uns ausdrücklich dafür, dass diese Anregung aufgenommen und umgesetzt wurde. Im gleichen Schritt ist den  Mitgliedern des Kontrollausschusses, dessen Leiter, Mag. Teubl und vor allem den MitarbeiterInnen des Stadtrechnungshofes unter der Leitung von Fr. Mag. Hofer für die  ausgezeichnete Arbeit im letzten Jahr zu danken.

Klar, es geht noch mehr. In Wien werden die einzelnen Prüfberichte veröffentlicht. Das wäre der nächste Schritt. Dies würde auch helfen, das Vertrauen in die Welser Politik – gerade in Zeiten von Welldorado- und Bezügeskandalen – zu erhöhen.  NEOS bleibt dran!