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NEOS-Antrag auf Übertragung der Gemeinderatssitzungen von Ried mittels Livestream wurde leider abgelehnt

05.01.2016 NEOS OÖ

NEOS-Gemeinderat Günter Kitzmüller stellte bei der Gemeinderatssitzung am 10.12.2015 in Ried im Innkreis folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen:

  1. Die zuständige Abteilung der Gemeinde Ried i.I. wird angewiesen, die technische Machbarkeit der Installation eines Livestream im Sitzungssaal des Rathauses zu erheben
  2. Kostenvoranschläge für die Anschaffung einer Videokamera und die Installation einer Tonanlage einzuholen
  3. Die Abrufbarkeit eines Livestream für 14 Tage nach der Sitzung auf der Homepage der Stadt Ried sicherzustellen
  4. Die Videoaufzeichnungen zu archivieren und auf Anfrage den Gemeindebürgerinnen zur Verfügung zu stellen

In ganz Österreich nutzen bereits Städte aber auch kleine Gemeinden die Möglichkeit die Gemeinderatssitzungen mittels Livestream zu übertragen. Dies ist eine kostengünstige und unkomplizierte Möglichkeit den Bürger_innen die Entscheidungsprozesse und Diskussionen des Gemeinderates zugänglich zu machen. NEOS ist davon überzeugt, dass dieses Mehr an Offenheit und Transparenz die Demokratie und die Identifikation der Bevölkerung mit der Politik stärkt. Dies ist auch eine einfache Möglichkeit, jene Menschen, die nicht direkt an den Sitzungen des GR als Gäste teilnehmen können, über die Arbeit des GR zu informieren.

Die Grünen konnten sich mit den ersten zwei Punkten anfreunden und stellten den Antrag, über die ersten zwei Punkte abzustimmen.
Dieser Antrag der Grünen fand keine Zustimmung der anderen Parteien und auch der Antrag von GR Günter Kitzmüller wurde von den anderen Parteien leider abgelehnt.

Schade, dass die Rieder Bevölkerung die Mitverfolgung der Gemeindepolitik auf diese moderne Art nicht nutzen kann.

Gerade auf diesem Weg könnten sich die Rieder_innen sehr einfach ein Bild von der Rieder Gemeindepolitik machen, die Standpunkte der gewählten Parteien und Gemeinderäte zu einzelnen Themen besser nachverfolgen und die Politiker auf die getätigten Aussagen auch ansprechen.

Durch die Größe des Gemeindesaales wäre die Installation einer Tonanlage sowieso hilfreich, damit die Besucher die Reden der einzelnen Personen besser verstehen.

Dass die Worte einzelner Personen schwer zu verstehen waren, gaben einzelne Gemeinderäte nach der Sitzung sogar offen zu.