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Heinz Fischer hat Recht

23.08.2015 Judith Raab

Amtszeitbeschränkungen für Politiker ist im Sinn der Demokratie

Heute morgen ging Tom Walek im Rahmen der Ö3-Sendung “Walek wandert“ mit Bundespräsident Heinz Fischer bergsteigen. Als Sportlerin freu mich das. Noch mehr gefreut hat mich, dass Bundespräsident Heinz Fischer zur Amtszeitbegrenzung von Politikern Folgendes sagte: ”Gerade in der Politik ist es nicht so, dass man sagen kann, je länger die einzelnen Personen in ihren Funktionen bleiben, umso besser ist es”. Er sprach sich klar für Amtszeitbeschränkungen aus. Recht hat er.

Diese Meinung teilen wir NEOS zu hundert Prozent. Gewohnheitspolitiker, die jahrzehntelang auf ihren Sesseln kleben, fördern nicht den Geist der Demokratie, sondern den eigenen Machterhalt. Die oberösterreichischen NEOS haben bereits mehrmals eine Amtszeitbeschränkung für Politiker auf zwei Perioden gefordert.

Am Beispiel des Bundespräsidentenamtes hatte Fischer erklärt, er halte zwölf Jahre für eine ‚Obergrenze‘. Es sei ‚völlig richtig‘, dass ein Bundespräsident nicht für eine dritte Periode kandidieren könne, so Fischer. Dabei ist der Bundespräsident immerhin direkt gewählt, gerade bei diesem Amt könnte man für eine weitere Amtsperiode unter Umständen also sogar Verständnis haben. Bei anderen, nicht direkt gewählten, sondern von Parteien besetzten Ämtern sollte eine Begrenzung auf zwei Legislaturperioden im Sinne einer modernen Demokratie jedoch selbstverständlich sein.

Mit unseren Statuten leben wir NEOS das bereits. Als NEOS kann man nur zweimal die selbe interne Funktion ausüben. Danach ist Schluss.

Die Sendung zum Nachhören und Nachlesen findest Du hier: http://oe3.orf.at/sendungen/stories/walekwandert/