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Grundstücksumwidmung in St. Martin: ÖVP Vizebürgermeister tritt zurück und wird abgelöst

09.09.2018 Tobias Krammer

NEOS Regionalkoordinator und Sprecher der unabhängigen Initiative Martin Leibetseder hat das bereits vermutet. Auch aus dem Gemeindevorstand wird ÖVP Vize Karl Leitner per 18.09.2018 lt. Tagesordnung ausscheiden. Die Unvereinbarkeit ist damit aber für die NEOS nicht erledigt.

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NEOS Regionalkoordinator Marin Leibetseder ist Teil der Bürgerinitiative für mehr Transparenz bei der geplanten Umwidmung am Grundstück von noch ÖVP-Vizebürgermeister Karl Leitner in Allersdorf. Für die NEOS ist aber klar: „Jetzt wird die Angelegenheit erst richtig spannend“.

Für Leibetseder ist das erst der 1. Akt im Stück um die geplante Umwidmung. Da man jetzt auch bei der Führung der ÖVP St. Martin eingesehen hat, dass die Optik nicht gerade die Beste ist, wird der Vizebürgermeister und Grundstückseigentümer kurzerhand in der nächsten Gemeinderatssitzung ausgetauscht. Stimmen über „Freunderlwirtschaft“ aus der Bevölkerung machten zwischenzeitlich bereits die Runde.

Die Initiative sieht sich im Verdacht bestätigt, dass es sich um keine Gerüchte, wie von Seiten der Gemeinde beteuert bezüglich Umwidmung handelt, sondern man will in absehbarer Zeit Tatsachen schaffen. Der 2. Akt wird in Kürze folgen, so Leibetseder – der Antrag auf Umwidmung durch Hr. Leitner bzw. möglicherweise durch die OÖ Bauland GmbH, welche vorher noch das Grundstück als „Grünland“ kauft, wird der nächste Schritt sein.

Die NEOS sind überzeugt, es werden auch keine zusätzlichen Gewerbegrundstücke geschaffen, wie benötigt, sondern mit der Widmung „Mischbaugebiet“ wird man wie in der Vergangenheit auch, Einfamilienhäuser in dafür nicht geeigneter Lage zulassen. Die Konflikte mit den angrenzenden Betrieben, der Bundesstraße und der Landwirtschaft sind dadurch vorprogrammiert, so Leibetseder. Dies war ja auch die einhellige Kritik der Initiative von Anfang an. Einer notwendigen Erweiterung des Betriebsbaugebiets im Bereich der Firma STRASSER Steine stehen die NEOS hingegen sehr positiv gegenüber. Dem Wunsch nach Informationen über die geplante Widmung an die betroffenen Nachbarn ist man bis dato nicht nachgekommen, es blieb nur bei Versprechungen von Bürgermeister Schirz.

Die Einsprüche gegen die geplante Änderung im Flächenwidmungsplan sind bereits von den Mitgliedern der Initiative vorbereitet, da man diesen Schritt ohnehin erwartet hatte. Das Land OÖ als Aufsicht wird dann beweisen können, ob es zu den eigenen Zielen und Grundsätzen in der Raumordnung steht, so die NEOS.

Kontakt
Martin Leibetseder
NEOS Regionalkoordinator Bezirk Rohrbach
martin.leibetseder@neos.eu
+43 680 21 76 833