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Champions-League der leeren Versprechungen

11.09.2015 Judith Raab

Nicht nur die Zeit im Bild kann Faktenchecks, wir können das auch. Und daher haben wir uns hingesetzt und uns einmal so angesehen, was Schwarz-Grün vor sechs Jahren alles versprochen hat und was davon Wirklichkeit geworden ist. Das Ergebnis: Oberösterreich ist in der Champions-League!
Aber in der Champions-League der leeren Versprechungen….

VorORF

Bei der Arbeitslosigkeit beispielsweise.
„Oberösterreich will in der kommenden Periode das Ziel Vollbeschäftigung wieder erreichen und eine Arbeitslosenquote unter vier Prozent schaffen.“ So das Versprechen von 2009.
Die Realität: eine aktuelle Arbeitslosenquote von 5,6 Prozent.

Oder bei den Ausbildungsplätzen für Jugendliche.
Das Land Oberösterreich wollte mit dem AMS die vom Bund vorgegebene Ausbildungsgarantie für Jugendliche bis 18 Jahre umsetzen und binnen 100 Tagen jedem ausbildungssuchenden jungen Menschen ein Ausbildungsangebot machen. Klingt gut, hat aber nicht geklappt. Und zwar ganz und gar nicht. Jeder zweite Pflichtschulabsolvent muss im Zentralraum derzeit länger als ein Jahr auf die erste Jobchance warten.

Oder bei der Baustelle Wohnen.
„Wir wollen eine ausreichende, qualitativ hochwertige und leistbare Versorgung mit Wohnraum in allen Regionen in Oberösterreich sicherstellen und erhalten“, so die schwarz-grüne Ankündigung von 2009. Die dazugehörige Wahrheit: Derzeit muss man in Linz durchschnittlich 826,80 jährlich mehr an Miete bezahlen als noch vor sechs Jahren. Und aktuell gibt es im Großraum Linz 26.000 Wohnungssuchende.

Jetzt vor der Wahl in zwei Wochen verspricht der Landeshauptmann den Bürgerinnen und Bürgern schon wieder die Champions-League für Oberösterreich, den Faktencheck nach der letzten Wahl hat er jedenfalls nicht bestanden. Also räumen wir auf uns sorgen wir für eine verlässliche Politik im Landtag.

Wie es besser geht steht in unseren Plänen für ein neues Oberösterreich.