Der 27. Jänner als internationaler Holocaust-Gedenktag steht jährlich im Zeichen der Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Der NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer warnt anlässlich dieses Gedenktages vor dem Vernachlässigen der Vergangenheit: „Wir gedenken der Toten und Überlebenden des Holocaust und seiner schrecklichen Folgen mit tiefer Betroffenheit. Das Gedenken darf nicht zu einem hohlen Ritual erstarren und das Vergangene darf nicht als abgeschlossen abgetan werden. Wer sagt, dass wir die Geschichte des Holocaust irgendwann Vergangenheit sein lassen müssen, verkennt eines: Die gesellschaftlichen Mechanismen, die zu den Verbrechen des Holocaust führten, werden nie Vergangenheit sein. Sie bestehen immer. Deshalb ist es immer in unser aller Verantwortung, aktiv zu erinnern und an den Institutionen zu arbeiten, die derartigen Verbrechen vorbeugen: Die Demokratie und ein gutes Miteinander, der liberale Rechtsstaat und seine Institutionen, vor allem die Grund- und Freiheitsrechte.“
Gerade in den kommenden Jahren sei es umso wichtiger, die Geschichten der Zeitzeug_innen auch im Bildungsbereich nachhaltig zu sichern, sagt Eypeltauer: „Ganz nach dem Motto des KZ-Ausschwitz-Überlebenden und Friesendnobelpreisträgers Elie Wiesel ´Wir sind dabei, eine Generation von Zeugen von Zeugen von Zeugen zu bilden´ ist es unsere Aufgabe als Politiker_innen dieses Landes, uns auch in Zukunft aktiv für eine Erinnerungskultur und -bildung einzusetzen. Wir erleben eine Zeit der Pandemie, die nicht nur Verunsicherung auslöst, sondern in der Polarisierung und Populismus immer mehr Nährboden finden. Es ist deshalb umso wichtiger in dieser Zeit zu den Grundwerten der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten zu stehen und diese zu schützen. Wir müssen heute aber auch all jenen Menschen danken, die sich oft in vielen freiwilligen Stunden, dafür einsetzen, dass die Geschichten der Opfer der Nazis nicht in Vergessenheit geraten“, sagt der NEOS-Landessprecher.
Untersuchungskommission zum Skandal-Baugebiet Ohlsdorf
„Dieser Skandal darf nicht unter den Teppich gekehrt werden. Es geht um unsere Natur, um unsere Rechte und um saubere Politik. Wir fordern Antworten und Konsequenzen und ein Ende des gesteuerten Ausverkaufs an mächtige ÖVP-Großspender“
Verbesserung für Tageselternvereine
„Die Anpassung des Budgets sichert nicht nur die Qualität der Kinderbetreuung durch Tageseltern, sondern gewährleistet auch deren langfristige Planungssicherheit. Dieser Schritt beweist, wie wichtig unser Engagement für die Familien und Tageseltern in Oberösterreich ist. Tageselternvereine spielen eine zentrale Rolle in unserem Betreuungssystem, deren finanzielle Unterstützung nun besser gewährleistet ist.“
Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes
„Die Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes ist ein entscheidender Schritt, um unsere Industrie vor internationalen Wettbewerbsnachteilen zu schützen und die Fortführung der Energiewende zu sichern. Es geht darum, faire Bedingungen zu schaffen und österreichische Unternehmen, die in saubere Technologien investieren, zu unterstützen."
