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1,9 % der WelserInnen entscheiden über Einschränkung des Kulturangebotes

14.10.2016 Markus Hufnagl

FPÖ und ÖVP haben ein Dilemma angerichtet:  Rund 3300 Stimmen – das sind nur 7,4 % der wahlberechtigen Bevölkerung – haben „Ja“ gestimmt!  Der  Unterschied zwischen „Ja“ und „Nein“ waren 838 Stimmen.  Diese 1,9 % der Bevölkerung bei einer Bürgerbefragung mit einer Beteiligung von nur 15 % haben nun den Ausschlag gegeben, dass das Kulturangebot in Wels beschnitten wird. Noch pointierter erkennt man das Dilemma beim Ergebnis in Bezug auf die Frage, ob eine neue Buslinie eingeführt werden soll, denn bei diesem Thema haben 47 Stimmen, also 0,11 %  der Wahlberechtigten, den Ausschlag gegeben.

Nicht umsonst gibt das Gesetz bei einer Volksabstimmung vor, dass mindestens 25 % der Bevölkerung teilnehmen muss, damit das Ergebnis verbindlich ist. Daher sehen wir das Ergebnis als das an, was es ist, nämlich als Stimmungsbild. Nicht weniger, aber auch nicht als mehr.

Fast schon „demokratiegefährdend“ ist im Nachhinein der Versuch anzusehen, die Bürgerbefragung an die Wahl des Bundespräsidenten zu koppeln, um mehr Menschen dazu zu bewegen, diesen Fragebogen auszufüllen. Warum? Weil die Erklärungen für zumindest 2 Fragen viel zu dürftig waren, um den Menschen eine gute Entscheidungsgrundlage zu geben.

„Mein Appell an die Welserinnen und Welser ist: Bitte jetzt nicht resignieren und nie wieder bei Beteiligungsprozessen mitmachen, nur weil diese eine Bürgerbefragung der FPÖ/ÖVP-Koalition so dilettantisch durchgeführt wurde. Die Einbeziehung der Menschen in politische Entscheidungsprozesse ist wichtig! Dafür steht auch NEOS.“, sagt Markus Hufnagl, Gemeinderat der NEOS in Wels.

Hier geht es zu den NEOS-Positionen in Bezug auf die bei der Bürgerbefragung gestellten Themen

Ergebnis der Bürgerbefragung